Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4592 entstanden aus Vorlage: OF 578/7 vom 06.10.2015
Betreff: Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter Vorgang: OA 559/14 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Ende Oktober 2015 auslaufenden befristeten Pachtverträge für die Pächter im geplanten Neubaubereich für die Kita an der Rödelheimer Landstraße zunächst bis zum 31.10.2016 zu verlängern.
Begründung: Der Ortsbeirat sieht den geplanten Neubau an dieser Stelle weiterhin kritisch und hat sich im vergangenen Jahr mit der Vorlage OA 559 gegen den Neubau ausgesprochen. Um den verbliebenen Pächtern Planungssicherheit bis zum Ende der nächsten Vegetationsperiode zu geben, sollten die Pachtverträge zunächst bis zum 31. Oktober 2016 verlängert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2014BB 120Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer LandstraßeMagistratsbericht
- 22. September 2014OFOF 441/7Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungOrtsbeiratsantrag · SPD, fraktionslos
- 7. Oktober 2014OAOA 559Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die Stadtverordnetenversammlung Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 120Anregung
- 6. Oktober 2015Sie sind hierOMOM 4592Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für KleingartenpächterDirektanregung
- 6. Oktober 2015OFOF 578/7Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für KleingartenpächterOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, BFF, FDP, REP, fraktionslos
- 21. Dezember 2015STST 1776Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für KleingartenpächterStellungnahme
- 29. April 2016STST 704Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme
- 13. Februar 2017STST 382Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme
- 14. August 2017Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1498Kita Breitenbachbrücke - Ablehnung des Standortes durch die StadtverordnetenversammlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats