Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“ Schildes in der Königsteiner Straße geben
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4535 entstanden aus Vorlage: OF 997/6 vom 28.03.2019
Betreff: Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines "Willkommen"-Schildes in der Königsteiner Straße geben Der Magistrat wird gebeten, die notwendige verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines "Willkommen"-Schildes auf der Grünfläche hinter der Esso-Tankstelle in der Königsteiner Straße zu geben (siehe Bild ). Das Metallschild soll die Aufschrift "Willkommen in Unterliederbach" sowie das Stadtteilwappen tragen. Zwei Metallstangen an den äußeren Enden befestigen es im Boden. Ein kleines Dach wird dem Schild Wetterschutz bieten. Nach Möglichkeit werden LED-Lampen zur Beleuchtung des Schildes verbaut. Es ist angedacht, dass unterhalb des "Willkommen"-Teiles eine zweite Metallplatte (Lochplatte) sein wird. Auf dieser zweiten Platte können die ortsansässigen Unternehmen ihre Namen und Logos anschrauben. Die Kosten des Schildes werden von den ortsansässigen Unternehmen übernommen. Der Kontakt zu jenen kann über den Regionalrat Unterliederbach hergestellt werden. Die im Stadtteil ansässige Firma "Metallbau Schwebel" hat die geschilderten ersten Ideen erhalten und bereits ihr Interesse an den Arbeiten bekundet. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, mit der Firma einen Termin für die Detailplanung (d. h. letztendliche Maße, genaue Position auf der Grünfläche etc.) auszumachen. Der finale Entwurf des Schildes soll möglichst in der Ortsbeiratssitzung im August vorgestellt und durch das Gremium verabschiedet werden. Eine Einweihung des Schildes zur Michelskerb im September wäre wünschenswert.
Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils wünschen sich ein "Willkommen"-Schild am Ortseingang. Die ansässigen Unternehmen haben die Finanzierung des Schilds zugesagt. Der Ortsbeirat begrüßt das Vorhaben und bittet den Magistrat, die notwendigen Bedingungen zur Aufstellung des Schildes zu schaffen. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1607 Auskunftsersuchen vom 15.09.2020, V 1751 Antrag vom 24.01.2022, OF 328/6 Auskunftsersuchen vom 08.02.2022, V 311 Aktenzeichen: 66 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2019OFOF 997/6Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen Schildes“ in der Königsteiner Straße gebenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, fraktionslos
- 7. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4535Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“ Schildes in der Königsteiner Straße gebenDirektanregung
- 23. August 2019STST 1607Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“-Schildes in der Königsteiner Straße gebenStellungnahme
- 14. September 2020OFOF 1371/6Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 15. September 2020VV 1751Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnAnfrage
- 15. Januar 2021STST 70Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnStellungnahme
- 29. Januar 2021OFOF 1481/6Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 23. Februar 2021OMOM 7281Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenDirektanregung
- 25. Juni 2021STST 1283Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenStellungnahme
- 16. August 2021OFOF 157/6Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021VV 132Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Anfrage
- 13. Dezember 2021STST 2220Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Stellungnahme
- 24. Januar 2022OFOF 328/6Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Ortsbeiratsantrag · CDU, BFF
- 8. Februar 2022VV 311Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Anfrage
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 164 WochenSTST 1178Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats