Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 6 fordert die Umsetzung der Gestaltung des Entrees von Unterliederbach, einschließlich eines Willkommensschildes. Die Notwendigkeit einer Haushaltskonsolidierung wird anerkannt, jedoch wird die Verzögerung des Projekts als nicht nachvollziehbar erachtet.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wie hoch sind die Gestaltung des Entrees veranschlagten Kosten?
- Welche Möglichkeiten zur Umsetzung der Gestaltung des Entrees gibt es bzw. wie kann die Umsetzung endlich erfolgen?
Kontext
Bereits seit Jahren setzt sich der Ortsbeirat 6 für eine Gestaltung des Entrees von Unterliederbach ein, u. a. mit einem Willkommensschild. Nachdem es zunächst verkehrstechnische und rechtliche Fragen zu klären galt, wurde dann im letzten Jahr plötzlich eine Litfaßsäule auf der für das Willkommensschild vorgesehenen Fläche aufgestellt - wie an vielen anderen Stellen im Frankfurter Westen ohne vorherige Abstimmung oder Information. Auf Nachfrage wurde dem Ortsbeirat eine Ersatzfläche angeboten. Der Ortsbeirat wollte das Angebot auch gerne annehmen und hat selbst Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget für eine Anschubfinanzierung bereitgestellt. Nun scheitert die Gestaltung des Entrees aber an der Haushaltskonsolidierung.
Begründung
Der Ortsbeirat 6 hat grundsätzlich Verständnis dafür, dass eine Haushaltskonsolidierung notwendig ist. Die Entwicklung in Bezug auf dieses, für die Stadt vergleichsweise kleine Projekt ist jedoch nicht mehr nachvollziehbar. Zudem zeigt sich hier mal wieder, wie wichtig und sinnvoll eine vorherige Einbindung des (ortskundigen) Ortsbeirats ist. Dadurch könnte sich die Stadt nicht nur viel Unmut, sondern oft auch Geld sparen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2019OFOF 997/6Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen Schildes“ in der Königsteiner Straße gebenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, fraktionslos
- 7. Mai 2019OMOM 4535Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“ Schildes in der Königsteiner Straße gebenDirektanregung
- 23. August 2019STST 1607Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“-Schildes in der Königsteiner Straße gebenStellungnahme
- 15. September 2020VV 1751Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnAnfrage
- 16. August 2021OFOF 157/6Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021Sie sind hierVV 132Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Anfrage
- 13. Dezember 2021STST 2220Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Stellungnahme
- 24. Januar 2022OFOF 328/6Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Ortsbeiratsantrag · CDU, BFF
- 8. Februar 2022VV 311Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Anfrage
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 164 WochenSTST 1178Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen