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Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?
Vorlagentyp: STMagistrat
164 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Zusammenfassung
Der Magistrat hat zugesichert, die Bodenhülsen für das Entree-Schild bereitzustellen, während die Gestaltung und Beschaffung in der Verantwortung des Ortsbeirats liegen. Für die Umsetzung sind weitere Informationen zur Größe und Gestaltung des Schildes erforderlich.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
- Der Magistrat hat im Rahmen des Ortstermins zugesichert, die für das Entree-Schild erforderlichen Bodenhülsen aus dem Budget des zuständigen Amtes umzusetzen. Gestaltung und Beschaffung des Schildes obliegen jedoch dem Ortsbeirat. Entsprechend sind dem Magistrat die Kosten dafür nicht bekannt. Für die endgültige Umsetzung benötigt der Magistrat Angaben zu Größe und Gestaltung des Entree-Schildes. Das Schild darf auf dem abgestimmten Standort aufgestellt werden, eine entsprechende schriftliche Zusage ist bei einer Umsetzung gegeben. Der Magistrat weist auf die im Rahmen des gemeinsamen Ortstermins besprochenen Bedingungen: Zu den jeweiligen Fahrbahnrändern (Fahrbahn, Radweg) muss ein Mindestabstand von 0,50 Metern lichte Weite frei bleiben. Die Höhe des Schildes richtet sich nach der Unterkannte der in der Nähe befindlichen Baumkrone. 2. -
- Wie beim Ortstermin erläutert und in der Stellungnahme des Magistrats, ST 1607/2019, festgehalten, fällt das gewünschte Zusatzschild mit Sponsoren eindeutig in den Bereich Werbung. Der Ortsbeirat muss daher zwingend im Vorfeld bei der Stroer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) einen Antrag stellen und sich das geplante Schild genehmigen lassen. Die DSM prüft, ob der Standort für Werbung attraktiv ist. Die lokalen Unternehmen / Sponsoren müssten dann die Werbeflächen regulär über die DSM zum Listenpreis buchen. Ein Anspruch auf die Errichtung einer solchen Anlage besteht nicht; auch auf die Buchungskonditionen für Unternehmen, die gegebenenfalls werben möchten, hat der Magistrat keinen Einfluss.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2019OFOF 997/6Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen Schildes“ in der Königsteiner Straße gebenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF, fraktionslos
- 7. Mai 2019OMOM 4535Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“ Schildes in der Königsteiner Straße gebenDirektanregung
- 23. August 2019STST 1607Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“-Schildes in der Königsteiner Straße gebenStellungnahme
- 15. September 2020VV 1751Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnAnfrage
- 7. September 2021VV 132Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Anfrage
- 13. Dezember 2021STST 2220Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Entrees von Unterliederbach endlich umgesetzt werden?Stellungnahme
- 24. Januar 2022OFOF 328/6Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Ortsbeiratsantrag · CDU, BFF
- 8. Februar 2022VV 311Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Anfrage
- 16. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 164 WochenSTST 1178Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
STStellungnahme des Magistrats
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab