Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu können
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die rechtlichen Gründe verwiesen, die eine Versetzung der Litfaßsäule verhindern. Stattdessen wurde eine alternative Fläche für das Entree angeboten, jedoch kann aufgrund der Haushaltslage keine finanzielle Unterstützung zugesichert werden.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat verweist auf die Stellungnahme ST 70/2021. Demnach muss die Litfaßsäule aus rechtlichen Gründen an ihrem jetzigen Standort verbleiben. Für das Entree wurde stattdessen eine Fläche gegenüber der Esso-Tankstelle angeboten. Dort ist ein Willkommensschild baulich realisierbar. Aufgrund der Haushaltskonsolidierung bedauert der Magistrat, derzeit keine finanzielle Unterstützung für dieses Vorhaben zusagen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2019OMOM 4535Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“ Schildes in der Königsteiner Straße gebenDirektanregung
- 23. August 2019STST 1607Unterliederbach: Verkehrstechnische und -rechtliche Erlaubnis zur Aufstellung eines „Willkommen“-Schildes in der Königsteiner Straße gebenStellungnahme
- 14. September 2020OFOF 1371/6Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 15. September 2020VV 1751Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnAnfrage
- 15. Januar 2021STST 70Litfaßsäulen bzw. WerbetafelnStellungnahme
- 29. Januar 2021OFOF 1481/6Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 23. Februar 2021OMOM 7281Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenDirektanregung
- 25. Juni 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 111 WochenSTST 1283Unterliederbach: Litfaßsäule versetzen, um mit dem Bau des Entrees für den Stadtteil beginnen zu könnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab