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Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 661

Vorlagentyp: OM
219 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4491 entstanden aus Vorlage: OF 976/9 vom 10.09.2015

Betreff: Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 661 Vorgang: OM 580/11 OBR 9; ST 1462/12; V 500/12 OBR 9; ST 336/13 In den letzten Jahren ist das Verkehrsaufkommen entlang der Bundesautobahn 661 (insbesondere bedingt durch die Eröffnung der Autobahnauffahrt in Frankfurt-Heddernheim/Mertonviertel sowie die starke Nutzung der östlichen Verbindung zwischen der Bundesautobahn 3 und der Bundesautobahn 5) deutlich angestiegen. Aufgrund des beabsichtigten Ausbaus der Bundesautobahn 661 auf der Höhe Seckbach/Bornheim/Riederwald ist von einer weiteren erheblichen Zunahme des Verkehrsaufkommens im vorgenannten Streckenabschnitt auszugehen. Der betreffende Streckenabschnitt der Bundesautobahn 661 im Norden der Straße An der Nachtweide hat eine Länge von nur circa 150 Metern und ist der einzige Streckenabschnitt, an dem es keine Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner gibt. Zum Zeitpunkt, als die Häuser in der Straße An der Nachtweide gebaut wurden (1977), gab es nur wenig Verkehrsaufkommen und aufgrund dessen keine hohe Lärmbelastung. Im Rahmen des Ausbaus der Bundesautobahn 661 zur durchgehenden Autobahn, die die Bundesautobahn 5 im Norden mit der Bundesautobahn 3 im Süden Frankfurts verbindet, wurden keine (notwendigen) Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das für die Lärmminderungsplanung zuständige Regierungspräsidium Darmstadt und der zuständige Straßenbaulastträger - das Land Hessen in der Bundesauftragsverwaltung - für die Bundesautobahn 661 das für den Schutz der Frankfurter Bevölkerung vor Lärm Bestmögliche unternimmt. Als Sofortmaßnahme ist Tempo 80 einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2011OMOM 580Lärmschutz entlang der Autobahn A 661Direktanregung
  2. 10. September 2012STST 1462Lärmschutz entlang der Autobahn A 661Stellungnahme
  3. 13. September 2012OFOF 449/9Lärmschutz entlang der Autobahn A 661Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. September 2012VV 500Lärmschutz entlang der Autobahn A 661Anfrage
  5. 22. Februar 2013STST 336Lärmschutz entlang der Autobahn A 661Stellungnahme
  6. 10. September 2015Sie sind hier
    OMOM 4491Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 661
    Direktanregung
  7. 10. September 2015OFOF 976/9Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 661Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 15. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 219 WochenSTST 98Lärmschutz entlang der Bundesautobahn 661Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 47 · 21.01.2016
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 12

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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