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Bauschutt in den Oberräder Feldern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
400 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Bauschutt in den Oberräder Feldern zu räumen, da dieser seit 2016 dort abgelagert ist und die Fristen zur Beseitigung nicht eingehalten wurden. Die Entfernung des Bauschutts wird als notwendig erachtet, um die Fläche zu säubern und die Umwelt zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Bauschutt, der sich in den Oberräder Feldern befindet, in dem Areal links der Wehrstraße bis zum Bahndamm und in Richtung Autobahn, zu räumen. Eine Fläche direkt neben dem Oberräder Bahnhof ist eingezäunt, obwohl Zäune in den Oberräder Feldern verboten sind. Zwischen dem rechtswidrigen Zaun und dem Bahndamm befinden sich Bauschutt und Baumaterialien. Auf einer zweiten Fläche befindet sich Bauschutt seit 2016. Diese Fläche hat sich mittlerweile zu einem kleinen grünen Biotop entwickelt mit Büschen und Bäumen. Gleichwohl liegt darunter der alte Bauschutt von 2016. Damals hatte jemand Bauschutt dort abgeladen. Auf die Anfrage des Ortsbeirates aus dem Jahr 2016, V 3, antwortete die Stadt, dass der Grundstückseigentümer angehört worden sei und dieser Bauschutt nur zur Zwischenlagerung vorgesehen sei. Die festgesetzte Frist zur Beseitigung sei aber nicht eingehalten und in der 24. Kalenderwoche sei eine Verfügung zur Beseitigung des Aushubs bis Mitte Juli 2016 erlassen worden (ST 986 vom 25.07.2016). Danach ist ein Teil des Bauaushubs beseitigt worden, vor allem die Plastikrohre waren verschwunden. Dennoch war weiter Bauaushub vorhanden, der mittlerweile aber etwas von Grün zugewachsen war. Im Jahr 2018 wurde erneut nach dem Bauaushub gefragt (OM 3091). In der Stellungnahme des Magistrats, ST 1526, wurde geantwortet, dass gegen den Eigentümer ein Verwaltungsverfahren zur Beseitigung des Bauschutts geführt würde.

Begründung

Der Bauschutt muss schlicht und einfach entfernt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2016OFOF 16/5Bauaushub in den Oberräder FeldernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. April 2016VV 3Bauaushub in den Oberräder FeldernAnfrage
  3. 25. Juli 2016STST 986Bauaushub in den Oberräder FeldernStellungnahme
  4. 20. April 2018OFOF 853/5Bauschutt in den Oberräder Feldern (II)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 4. Mai 2018OMOM 3091Bauschutt in den Oberräder Feldern (II)Direktanregung
  6. 6. August 2018STST 1526Bauschutt in den Oberräder Feldern (II)Stellungnahme
  7. 23. August 2023OFOF 874/5Bauschutt in den Oberräder FeldernOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 15. September 2023Sie sind hier
    OMOM 4430Bauschutt in den Oberräder Feldern
    Direktanregung
  9. 4. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 400 WochenSTST 2426Bauschutt in den Oberräder FeldernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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