Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse frei halten
Lesezeit: 3 Minuten
Bisheriger Verlauf
22.08.2023
12.09.2023
08.01.2024
Antrag Ortsbeirat
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse freihalten
Details im PARLIS OF_943-1_2023Ortsbeirat Magistratsvorlage
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse frei halten
Details im PARLIS OM_4382_2023Stellungnahme des Magistrats
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse frei halten
Details im PARLIS ST_32_202422.08.2023
Antrag Ortsbeirat
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse freihalten
Details im PARLIS OF_943-1_202312.09.2023
Anregung Ortsbeirat
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse frei halten
Details im PARLIS OM_4382_202308.01.2024
Stellungnahme des Magistrats
Gehweg Buchgasse (Ostseite) zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse frei halten
Details im PARLIS ST_32_2024S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4382 entstanden aus Vorlage: OF 943/1 vom 22.08.2023 Der Magistrat wird gebeten, die östliche Gehwegseite in der Buchgasse zwischen Bethmannstraße und Limpurgergasse für zu Fuß Gehende frei zu halten und mit Fahrradbügeln gegen das widerrechtliche Parken durch Pkw schützen zu lassen.
Begründung:
Die östliche Gehwegseite wird widerrechtlich ständig durch Pkw zugeparkt. Mobilitätseingeschränkte Personen müssen die Fahrbahn betreten und geraten in Gefahr. In der unmittelbaren Umgebung sind genügend Pkw-Stellplätze in Parkhäusern vorhanden. Zudem ist die Altstadt hervorragend an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 32
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
26. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 1 am 06.02.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme