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Frankfurt
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Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.03.2023

Anregung Ortsbeirat

Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessern

Details im PARLIS OM_3667_2023
05.06.2023

Stellungnahme des Magistrats

Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessern

Details im PARLIS ST_1241_2023
13.07.2023

Da Parken auf dem Gehweg in der Hunsrückstraße, Unterliederbach, nicht ausdrücklich erlaubt ist, werden die Autos auf de

Details im PARLIS F_1814_2023
11.09.2023

Antrag Ortsbeirat

Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen

Details im PARLIS OF_851-6_2023
12.09.2023

Anregung Ortsbeirat

Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen

Details im PARLIS OM_4377_2023
26.01.2024

Stellungnahme des Magistrats

Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen

Details im PARLIS ST_212_2024

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4377 entstanden aus Vorlage: OF 851/6 vom 11.09.2023

Betreff: Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen
Vorgang: OM 3667/23 OBR 6; ST 1241/23; F 1814/23 Der Magistrat wird gebeten, den mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241, zugesagten Ortstermin unter Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner endlich durchzuführen.

Begründung:

Bereits mit der Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667, hat der Ortsbeirat beschlossen, dass ein Ortstermin in der Hunsrückstraße initiiert werden soll, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dem wurde auch mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241, entsprochen. Doch wie auch in der Frage F 1814 dargestellt, ist der bereits versprochene Ortstermin bisher nicht zustande gekommen, stattdessen wurde eine Straßenseite überraschend mit einem Halteverbot belegt. Anlieger sind verärgert und sehen insbesondere die Gefahr, dass auf der, nach Wegfall des Parkens, relativ breiten Straße zu schnell gefahren wird. Es ist daher dringend geboten, die Situation vor Ort mit den Betroffenen zu besprechen und mögliche Optionen auszuloten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667
Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241 Frage vom 13.07.2023, F 1814 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 212
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1