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Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern

Vorlagentyp: OM
173 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4314 entstanden aus Vorlage: OF 1398/6 vom 09.06.2015

Betreff: Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern Vorgang: OM 1967/13 OBR 6; ST 1696/13 Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit und die Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung zu verbessern, wird der Magistrat gebeten,

  1. Querungshilfen an geeigneten Stellen einzurichten;
  2. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu prüfen und umzusetzen; 3. einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu initiieren, um vor Ort die Möglichkeiten für die Schaffung und Legalisierung von Parkplätzen zu eruieren; 4. erneut zu prüfen, ob eine Bewohnerparkregelung eingeführt werden kann (die Prüfung soll vor dem Hintergrund erfolgen, dass sich die Nachfragesituation nach Parkraum durch den Ausbau des Gewerbegebiets Wilhelm-Fay-Straße dahin gehend verändert hat, dass verstärkt Mitarbeiter der umliegenden Geschäfte in der Siedlung parken). Begründung: Die Straßenführung in Form von langen Geraden verleitet viele Verkehrsteilnehmer dazu, die zulässige Geschwindigkeit erheblich zu überschreiten. Dies gefährdet insbesondere die Fußgänger, die in der Siedlung die Straße überqueren möchten. Erschwerend kommt hinzu, dass es in der Siedlung keine Querungshilfen gibt. Kinder, die einerseits beigebracht bekommen, dass sie Straßen nur an Ampeln und Fußgängerüberwegen überqueren sollen, andererseits in der Siedlung nichts dergleichen vorfinden, sind dadurch verunsichert. Zudem besteht in der Carl-Sonnenschein-Siedlung, wie in allen Siedlungen Sossenheims, ein erheblicher Parkplatzmangel, über den sich bereits viele Anwohner beklagt haben. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2013, ST 1696, beschriebene Situation, dass die Nachfrage an Parkraum insbesondere durch den Bedarf der Bewohner geprägt ist, hat sich dahin gehend verändert, dass verstärkt Mitarbeiter des nahe liegenden Gewerbegebiets in der Siedlung parken. Insofern erscheint eine erneute Prüfung, ob Bewohnerparken eingeführt werden kann, sinnvoll. Die Problematik und die o. g. Lösungsansätze wurden von Anwohnern der Siedlung im Rahmen einer Ortsbegehung vorgebracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2012VV 409Sossenheim: Parksituation in Siedlungen verbessernAnfrage
  2. 27. August 2012STST 1367Sossenheim: Parksituation in Siedlungen verbessernStellungnahme
  3. 4. Februar 2013OFOF 647/6Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 19. Februar 2013OMOM 1967Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Direktanregung
  5. 13. Mai 2013STST 642Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Stellungnahme
  6. 16. Dezember 2013STST 1696Sossenheim: Was wird getan, um die Parksituation in den Siedlungen zu entspannen?Stellungnahme
  7. 9. Juni 2015OFOF 1398/6Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OMOM 4314Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessern
    Direktanregung
  9. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1483Sossenheim: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Carl-Sonnenschein-Siedlung verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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