Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer Straße
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Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3981 entstanden aus Vorlage: OF 1405/6 vom 15.02.2010
Betreff: Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer Straße Vorgang: OM 3584/09 OBR 6; ST 224/10 Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrssituation für die Bewohner der Betzdorfer Straße kurzfristig so zu verbessern, dass es wieder möglich ist, aus Richtung Höchst kommend links in die Siedlung einzubiegen.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2010, ST 224, zur Vorlage OM 3584 vom 22.09.2009 des Ortsbeirats 6 heißt es, dass die Umgestaltung der Kreuzung und der Autobahnauffahrt noch lange (bis 2012) auf sich warten lassen wird. Es ist nicht mehr hinnehmbar, dass die Bewohner noch länger hingehalten werden, um eine funktionierende Zufahrt für ihre Siedlung zu bekommen. Was für Einkaufsmärkte geht, muss auch für Bürger schnell machbar sein. Den Bürgern wurde schon vor langer Zeit eine Verbesserung der Situation versprochen, aber passiert ist bis heute leider noch nichts. Deshalb fordert der Ortsbeirat eine schnelle Lösung des Problems. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2010OFOF 1405/6Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. März 2010Sie sind hierOMOM 3981Kreuzungsbereich Westerbachstraße/Betzdorfer StraßeDirektanregung
- 6. Mai 2010STST 603Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer StraßeStellungnahme
- 13. April 2011OFOF 14/6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Mai 2011VV 6Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungAnfrage
- 6. September 2011STST 1020Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
- 1. Januar 2012OFOF 216/6Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2012OMOM 768Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungDirektanregung
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 117 WochenSTST 697Verkehrsanbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats