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Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen

Vorlagentyp: OM
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3932 entstanden aus Vorlage: OF 503/7 vom 21.02.2015

Betreff: Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen Vorgang: B 62/14; ST 72/15 Die Chance eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick darf nicht am fehlenden Willen zur Umsetzung scheitern. Im Rahmen des Berichts des Magistrats vom 03.03.20 14, B 62, wurde nicht geprüft, ob ein Park-and-ride-Platz realisierungswürdig wäre (mit Anbindung an die U 6/RTW), daher ist die Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 72, nur zurückzuweisen. Die Stadt der Zukunft muss einen guten ÖPNV mit Park-and-ride-Plätzen haben, damit der weiterhin steigende Individualverkehr gemindert werden kann. Der Magistrat wird beauftragt, sich konkret mit der Möglichkeit eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick zu beschäftigen und detailliert zu prüfen und zu berichten, warum eine Einigung mit einer staatlichen Stelle wie der Fernstraßenverwaltung nicht möglich sein soll. Die Chance eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick darf nicht am fehlenden Willen zur Umsetzung scheitern.

Begründung: Die Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 72, ist leider sehr allgemein gehalten. Auch dass man einfach auf die Fernstraßenverwaltung verweist und damit die Genehmigungsfähigkeit abspricht, ist nicht nachvollziehbar. Es handelt sich hierbei um eine staatliche Institution, die auch als Dienstleister für den Bürger tätig ist. Eine Einigung zwischen zwei staatlichen Stellen (Stadt Frankfurt und Bund) muss möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2014BB 62Verlängerung der Stadtbahnlinie U 6 nach NordwestenMagistratsbericht
  2. 12. Januar 2015STST 72Möglichkeiten eines Park-and-Ride-Platzes Taunusblick prüfenStellungnahme
  3. 21. Februar 2015OFOF 503/7Chancen eines P&R Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielenOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 10. März 2015Sie sind hier
    OMOM 3932Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielen
    Direktanregung
  5. 22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 775Chancen eines Park-and-ride-Platzes Taunusblick nicht voreilig verspielenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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