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Frankfurt
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Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.11.2022

Vortrag des Magistrats

Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS M_174_2022
15.04.2023

Antrag Ortsbeirat

Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach

Details im PARLIS OF_118-13_2023
02.05.2023

Anregung Ortsbeirat

Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach

Details im PARLIS OM_3899_2023
08.12.2023

Stellungnahme des Magistrats

Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach

Details im PARLIS ST_2437_2023

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3899 entstanden aus Vorlage: OF 118/13 vom 15.04.2023

Betreff: Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach
Vorgang: M 174/22 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es in Nieder-Erlenbach die Möglichkeit gibt, Toiletten für die Öffentlichkeit zu öffnen. Im Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174, sieht es die Stadt Frankfurt am Main als ihre Aufgabe an, ein größtmögliches Angebot an sauberen, funktionsfähigen und sicheren öffentlichen Toiletten für die Bevölkerung vorzuhalten. Zudem soll der Betrieb so effizient wie möglich erfolgen und die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit durch Vandalismus und zweckfremde Nutzung so gering wie möglich gehalten werden. In Nieder-Erlenbach gibt es keine öffentliche Toilette, deshalb ist zu prüfen, ob die Toilette im Rathaus, die Toiletten im Bürgerhaus und die Toilette am alten Friedhof für die Öffentlichkeit geöffnet werden können. Wenn dem entsprochen werden kann, so ist auch die regelmäßige, mindestens zweimal wöchentliche Reinigung und das Bereitstellen von Seife, Handtuchpapier und Toilettenpapier erforderlich.

Begründung:

Auch in Nieder-Erlenbach muss eine ausreichende Anzahl von öffentlichen Toiletten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Gerade ältere Menschen benötigen öfters eine Toilette. Auch für Besucher, Radfahrer und Wanderer stellt das Nichtvorhandensein von öffentlichen Toiletten ein Problem dar. Gerade die Öffnung der Toiletten am Bürgerhaus wäre auch für den nahe gelegenen Spielplatz eine Verbesserung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174 Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2023, ST 2437
Beratung im Ortsbeirat: 13

Beratungsergebnisse:

23. Sitzung des OBR 13 am 12.09.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 13 am 17.10.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 13 am 28.11.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-22