Öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Möglichkeit zu prüfen, öffentliche Toiletten in Nieder-Erlenbach zu öffnen. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der Bevölkerung, insbesondere älteren Menschen und Besuchern, gerecht zu werden. Eine Öffnung der Toiletten würde die Lebensqualität in der Gemeinde verbessern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es in Nieder-Erlenbach die Möglichkeit gibt, Toiletten für die Öffentlichkeit zu öffnen.
Im Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174, sieht es die Stadt Frankfurt am Main als ihre Aufgabe an, ein größtmögliches Angebot an sauberen, funktionsfähigen und sicheren öffentlichen Toiletten für die Bevölkerung vorzuhalten. Zudem soll der Betrieb so effizient wie möglich erfolgen und die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit durch Vandalismus und zweckfremde Nutzung so gering wie möglich gehalten werden.
In Nieder-Erlenbach gibt es keine öffentliche Toilette, deshalb ist zu prüfen, ob die Toilette im Rathaus, die Toiletten im Bürgerhaus und die Toilette am alten Friedhof für die Öffentlichkeit geöffnet werden können. Wenn dem entsprochen werden kann, so ist auch die regelmäßige, mindestens zweimal wöchentliche Reinigung und das Bereitstellen von Seife, Handtuchpapier und Toilettenpapier erforderlich.
Begründung
Auch in Nieder-Erlenbach muss eine ausreichende Anzahl von öffentlichen Toiletten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Gerade ältere Menschen benötigen öfters eine Toilette. Auch für Besucher, Radfahrer und Wanderer stellt das Nichtvorhandensein von öffentlichen Toiletten ein Problem dar. Gerade die Öffnung der Toiletten am Bürgerhaus wäre auch für den nahe gelegenen Spielplatz eine Verbesserung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2023OFOF 118/13Öffentliche Toiletten in Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023Sie sind hierOMOM 3899Öffentliche Toiletten in Nieder-ErlenbachDirektanregung
- 8. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 2437Öffentliche Toiletten in Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-22