Öffentliches WC an der Endhaltestelle „Rheinlandstraße“ dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestalten
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Rheinlandstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.
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Neues zu Rheinlandstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3796 entstanden aus Vorlage: OF 828/6 vom 08.10.2018
Betreff: Öffentliches WC an der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestalten Der Magistrat wird gebeten, die öffentliche Toilette im Bereich der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" der Straßenbahnlinie 12 dauerhaft zu öffnen und behindertengerecht zu gestalten.
Begründung: Die Begründung folgt der Argumentation des Sozialverbandes VdK, der die Notwendigkeit der Einrichtung an die Ortsbeiräte herangetragen hat: Die zurzeit vorhandene Toilette an der Straßenbahnendhaltestelle "Rheinlandstraße" ist nur an bestimmten Tagen geöffnet und nicht barrierefrei zu erreichen. Es wird immer häufiger der Hinweis aus der Schwanheimer Bevölkerung vorgetragen, die Toilette wieder öffentlich und zugleich barrierefrei zu machen, damit auch Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die auf einen Rollator bzw. Rollstuhl angewiesen sind, diese Einrichtung ohne Hindernis benutzen können, was leider zurzeit nicht möglich ist. Mit Bedauern muss hier festgestellt werden, dass es bei den Umbauarbeiten versäumt wurde, eine barrierefreie und öffentliche Toilette mit einzuplanen. Hier sollte die städtebauliche Vorlage aus Frankfurt am Main-Oberrad (Buchrainplatz) Vorbild sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 240 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1367 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2275 Aktenzeichen: 91 22
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2018OFOF 828/6Öffentliches WC an der Endhaltestelle „Rheinlandstraße“ dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Oktober 2018Sie sind hierOMOM 3796Öffentliches WC an der Endhaltestelle „Rheinlandstraße“ dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestaltenDirektanregung
- 4. Februar 2019STST 240Öffentliches WC an der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestaltenStellungnahme
- 29. Juli 2019STST 1367Öffentliches WC an der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestaltenStellungnahme
- 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 2275Öffentliches WC an der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats