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Höchst: Anwohnersituation in der Storchgasse

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Anwohnersituation in der Storchgasse zu ergreifen. Dies umfasst regelmäßige Hygiene- und Müllkontrollen sowie Verkehrskontrollen, um die Befahrbarkeit der Straße sicherzustellen. Ziel ist es, die akute Vermüllung und das rechtswidrige Parken zu reduzieren.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Im Rahmen mehrerer Anwohnergespräche wurde dem Ortsbeirat die derzeitige Bewohnersituation in der Storchgasse verdeutlicht. Demnach liegen immer wieder massive Beeinträchtigungen im Bereich der Vermüllung sowie des rechtswidrigen Parkens vor. Gerade die überreichten Fotodokumentationen der Anwohnerschaft zeigen im Hinblick auf die Vermüllung auf, dass durch die akute Müllsituation Ungeziefer in Form von Ratten, Mäusen etc. angelockt wurden (auch vor Ladenlokalen). Die Vermüllung wurde seitens der Bewohnerschaft stets den zuständigen Stellen gemeldet, leider ohne nachhaltigen Erfolg. Auch im Bereich der Beparkung ist anhand der übergebenen Fotodokumentation ersichtlich, dass immer wieder rechtswidrig Fahrzeuge abgestellt werden. U. a. führt dies den Bildern nach dazu, dass eine Befahrbarkeit des Straßenzugs regelmäßig ausgeschlossen ist (auch für Polizei, Feuerwehr und den Rettungsdienst).

Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat alsbald gebeten,

- regelmäße Hygiene- und Müllkontrollen abzuhalten, um die betreffenden Betriebe/Bewohnerinnen und Bewohner aufzufordern, die Mülltonnen nur am Leerungstag am vorgesehenen Abstellplatz abzustellen;

- regelmäßige Verkehrskontrollen abzuhalten, um die Befahrbarkeit der Storchgasse sicherzustellen;

- in eigenem Ermessen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Anwohnersituation in puncto Vermüllung und Beparkung (Poller) nachhaltig zu verbessern.

Immer wieder ist eine Durchfahrbarkeit ausgeschlossen. In mehreren Fällen auch für den Rettungsdienst.

Akute Vermüllung, die auch die Befahrbarkeit der Straße einschränkt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2023OFOF 703/6Höchst: Anwohnersituation in der StorchgasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. März 2023Sie sind hier
    OMOM 3673Höchst: Anwohnersituation in der Storchgasse
    Direktanregung
  3. 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1360Höchst: Anwohnersituation in der StorchgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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