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Sofortige Sperrung der Raiffeisenstraße auf Höhe Friedrich-Manz-Weg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert die sofortige Sperrung der Raiffeisenstraße auf Höhe des Friedrich-Manz-Wegs, um die Sicherheit im Bereich der Kindergärten zu erhöhen. Die Maßnahme wird als notwendig erachtet, da die Straße zunehmend als Schleichweg genutzt wird, was die Unfallgefahr erhöht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die vom Ortsbeirat mehrfach angeregte und von der Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 09.06.2022, § 1876, gebilligte Sperrung der Raiffeisenstraße auf Höhe des Friedrich-Manz-Wegs sofort umzusetzen.

Begründung

Durch die Wiedereröffnung der Lahmeyerstraße in Richtung Am Erlenbruch wird die Raiffeisenstraße verstärkt als Schleichweg genutzt. Hinzu kommt die teilweise Aufhebung der Einbahnstraße durch die Baustelle an der Rümelinstraße, durch die die Autofahrerinnen und Autofahrer zusätzlich dazu verführt werden, gegen die Einbahnstraße zu rasen, um abzukürzen. Jede weitere Verzögerung der Sperrung der Raiffeisenstraße erhöht die Unfallgefahr, gerade im Bereich der Kindergärten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2023OFOF 382/11Sofortige Sperrung der Raiffeisenstraße in Höhe Friedrich-Manz-WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2023Sie sind hier
    OMOM 3647Sofortige Sperrung der Raiffeisenstraße auf Höhe Friedrich-Manz-Weg
    Direktanregung
  3. 30. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1423Sofortige Sperrung der Raiffeisenstraße auf Höhe Friedrich-Manz-WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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