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Geschwindigkeitskontrollen in Bornheim und im Ostend

Vorlagentyp: OM
116 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3634 entstanden aus Vorlage: OF 259/4 vom 23.07.2018

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in Bornheim und im Ostend Vorgang: OM 663/16 OBR 4 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob vermehrte Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Zonen in Bornheim und im Ostend, hier vor allem in Alt-Bornheim, der Bornheimer Landwehr, der Ringelstraße, der Rendeler Straße und der Rhönstraße, durchgeführt werden können.

Begründung: Bereits mit der Vorlage OM 663 wurde auf das Raserproblem auf der Hanauer Landstraße und dem Frankfurter Alleenring hingewiesen. Maßgeblich wären daher nicht nur regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Hanauer Landstraße als wichtigste östliche Ausfallstraße und dem Frankfurter Alleenring, sondern außerdem wiederholt Kontrollen in den Tempo-30-Zonen vor Schulen, Altenheimen, Krankenhäusern und Spielplätzen/Parkanlagen. Geschwindigkeitskontrollen sind hier ein adäquates Mittel für Verkehrssicherheit und dienen somit dem Schutz aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2016OFOF 59/4Raserproblem auf der Hanauer Landstraße/AlleenringOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2016OMOM 663Raserproblem auf der Hanauer Landstraße/AlleenringDirektanregung
  3. 19. Dezember 2016STST 1809Raserproblem auf der Hanauer Landstraße/AlleenringStellungnahme
  4. 22. April 2018OFOF 604/1Radweg AllerheiligenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 23. Juli 2018OFOF 259/4Geschwindigkeitskontrollen in Bornheim und im OstendOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 11. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3634Geschwindigkeitskontrollen in Bornheim und im Ostend
    Direktanregung
  7. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 116 WochenSTST 2307Geschwindigkeitskontrollen in Bornheim und im OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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