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Parkplätze für Friedhofsbesucher in Hausen

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.09.2009, OM 3577 entstanden aus Vorlage: OF 595/7 vom 01.09.2009

Betreff: Parkplätze für Friedhofsbesucher in Hausen Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter damit zu beauftragen, im Hausener Weg am Friedhof die letzten vier Parkplätze rechts am Zaun mit einer Regelung zur Einschränkung der Parkdauer zu versehen und deren Einhaltung besonders an Tagen mit Trauerfeiern und Beerdigungen überprüfen zu lassen.

Begründung: Schon jetzt existiert eine Einschränkung "Nur für Friedhofsbesucher", die konsequent nicht beachtet wird. Mit einer Markierung der Plätze und entsprechendem Hinweis auf die Beschränkung sollte es möglich sein, die Dauerparker, vorwiegend Arbeitnehmer der umliegenden Firmen und Besucher des Max-Planck-Institutes, dazu zu bringen, die Regeln einzuhalten. Dann ist es auch wieder möglich, dass Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher, dies sind ja in der Regel ältere Menschen, die meist nicht mehr so mobil sind und denen jeder Schritt schwerfällt, die Gräber ihrer Angehörigen wieder ohne Hindernisse und Ärger besuchen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2009OFOF 595/7Parkplätze für Friedhofsbesucher in HausenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 15. September 2009Sie sind hier
    OMOM 3577Parkplätze für Friedhofsbesucher in Hausen
    Direktanregung
  3. 3. November 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1571Parkplätze für Friedhofsbesucher in HausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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