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Fokussierte Verkehrskontrollen der Busschleuse im Grüneburgweg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Ordnungsbehörden anzuweisen, die Durchfahrtsregeln an der Busschleuse im Grüneburgweg verstärkt zu kontrollieren. Dies geschieht aufgrund wiederholter Verstöße, die von Bürgerinnen und Bürgern sowie einem Ortsbeiratsmitglied festgestellt wurden. Langfristig erhofft sich der Ortsbeirat eine zuverlässigere Einhaltung der Verkehrsregeln.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ordnungsbehörden anzuweisen, bei ihren Verkehrskontrollen im Westend einen verstärkten Fokus auf die Einhaltung der geltenden Durchfahrtsregeln für Pkw an der Busschleuse (Kreuzung Grüneburgweg/Feldbergstraße/Wolfgangstraße) zu legen.

Begründung

In der Bürgerfragestunde vom 23.01.2023 berichteten Bürgerinnen und Bürger wiederholt von Verstößen gegen die im Zuge der Umgestaltung des Grüneburgweges neuaufgestellten Durchfahrtsregeln. Ein Ortsbeiratsmitglied hat das entsprechende Verhalten ebenfalls mehrfach feststellen können. Der Ortsbeirat erhofft sich von einer verstärkten Kontrolle der genannten Stelle langfristig eine zuverlässigere Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2023OFOF 596/2Fokussierte Verkehrskontrollen der Busschleuse im GrüneburgwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Februar 2023Sie sind hier
    OMOM 3554Fokussierte Verkehrskontrollen der Busschleuse im Grüneburgweg
    Direktanregung
  3. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1255Fokussierte Verkehrskontrollen der Busschleuse im GrüneburgwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 21 · 12.06.2023
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 24 · 16.10.2023
TO I, TOP 5
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1255) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32-1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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