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Sossenheim: Wildes Parken entlang der Michaelstraße Was muss passieren, dass endlich gehandelt wird?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen gegen das wilde Parken entlang der Michaelstraße zu ergreifen, um die Sicherheit der Fußgänger und die Zugänglichkeit für Rettungsfahrzeuge zu gewährleisten. Es sollen Poller und Fahrradbügel installiert sowie regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Michaelstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.

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Anregung

Mehrere Anwohner kamen verzweifelt auf Mitglieder des Ortsbeirats zu und schilderten chaotischste Zustände im Bereich der Beparkung der Michaelstraße.

Wildes, rechtswidriges Parken führt dazu, dass die Fußwege der unten genannten Straßenabschnitte beidseitig nicht mehr genutzt werden können. Das hat zur Folge, dass Schulkinder, gehbeeinträchtigte Bürgerinnen und Bürger über die Straße ausweichen müssen. Daraus resultiert ein nicht hinnehmbares Sicherheitsrisiko. Des Weiteren ist die Befahrbarkeit der unten genannten Straßenabschnitte für Rettungsfahrzeuge nicht gegeben.

Gemäß den Schilderungen der Anwohnerschaft wurden bereits mehrere Schriftsätze an das zuständige Ordnungsamt gesendet. Entsprechende Konsequenzen in Form von Kontrollen, Anbringung von Pollern wurden bisher seitens des Fachamtes nicht vollzogen.

Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,

- die gekennzeichneten Sperrbereiche entlang des Kreuzungsbereichs Schaumburger Straße/Ecke Michaelstraße inklusive der gesetzlich normierten Fünf-Meter-Grenze entlang der Kreuzung mit entsprechenden Fahrradbügeln/Pollern vor einer rechtswidrigen Beparkung zu schützen. Dabei sollten die Bügel/Poller derart angebracht werden, dass eine Durchfahrt mit Rettungsfahrzeugen weiterhin gewährleistet werden kann (siehe hierzu Bilder 1 bis 3);

- die Sperrfläche in der Michaelstraße (Höhe Hausnummer 24) mit entsprechenden Fahrradbügeln/Pollern vor einer rechtswidrigen Beparkung zu schützen;

- bis zur Anbringung der genannten Bügel/Poller in regelmäßigen Abständen entsprechende Kontrollen zu veranlassen, um die Nutzung der Fußwege sowie die Befahrbarkeit fürRettungsfahrzeuge zu gewährleisten.

1.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2022OFOF 648/6Sossenheim: Wildes Parken entlang der Michaelstraße Was muss passieren, dass endlich gehandelt wird?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2023Sie sind hier
    OMOM 3358Sossenheim: Wildes Parken entlang der Michaelstraße Was muss passieren, dass endlich gehandelt wird?
    Direktanregung
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1144Sossenheim: Wildes Parken entlang der Michaelstraße Was muss passieren, dass endlich gehandelt wird?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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