Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442
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Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3357 entstanden aus Vorlage: OF 478/3 vom 04.05.2018
Betreff: Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442 Vorgang: OM 2309/17 OBR 3; ST 442/18 Im letzten Absatz der Vorlage ST 442 stimmt der Magistrat der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Richard-Wagner-Straße und der Rat-Beil-Straße stadtauswärts unter der Bedingung zu, dass vor der Einmündung der Rat-Beil-Straße in die Friedberger Landstraße auf der rechten Straßenseite fünf bis sechs Stellplätze wegfallen, um mehr Platz für die zweite Aufstellspur vor der Ampel zu schaffen. Der Magistrat wird insofern aufgefordert, das im letzten Absatz der Vorlage ST 442 genannte zweispurige Linksabbiegen, auch unter der Maßgabe, dass das Längspark en um fünf bis sechs Stellplätze eingekürzt werden muss, einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juli 2017STST 1179Rennstrecke Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsStellungnahme
- 11. September 2017OFOF 318/3Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2017OMOM 2309Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsDirektanregung
- 23. Februar 2018STST 442Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße / Rat-Beil-Straße stadtauswärtsStellungnahme
- 4. Mai 2018OFOF 478/3Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß ST 442/2018Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juni 2018Sie sind hierOMOM 3357Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442Direktanregung
- 17. September 2018STST 1806Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme von 23.02.2018; ST 442Stellungnahme
- 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 366Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats