Sossenheim: Busspur in der Westerbachstraße nun endlich einrichten
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Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3219 entstanden aus Vorlage: OF 709/6 vom 21.05.2018
Betreff: Sossenheim: Busspur in der Westerbachstraße nun endlich einrichten Der Magistrat wird gebeten, die schon lange zugesagte Busspur auf der Westerbachstraße in der Form, wie sie in der 22. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 8. Mai 2018 von Ämtervertretern vorgestellt wurde, nunmehr endlich einzurichten.
Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am 8. Mai 2018 wurde seitens der Ämtervertreter vorgetragen, dass man die schon lange beschlossene, vom Ortsbeirat mehrmals gewünschte Busspur auf der Westerbachstraße immer noch nicht umgesetzt hat, weil dabei Parkplätze verloren gehen würden und man lieber noch einmal beim Ortsbeirat nachfragen wollte, ob sich der Ortsbeirat in seiner Entscheidung wirklich sicher sei. In dieser Sitzung im SAALBAU Volkshaus Sossenheim wurde im Beisein von vielen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern auch sehr deutlich, dass diese Busspur gewollt ist. Bisher steht der Bus im Berufsverkehr so lange im Stau, dass er als Verkehrsmittel eigentlich ungeeignet ist. Jeden Werktag sind Hunderte von Menschen im Bus von erheblichen Verspätungen betroffen. Abhilfe kann durch die Einrichtung einer eigenen Busspur geschaffen werden. Der Verlust von Parkplätzen an dieser Stelle ist gegenüber dem Zugewinn für die Allgemeinheit zu verschmerzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1830 Aktenzeichen: 66 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2018OFOF 709/6Sossenheim: Busspur in der Westerbachstraße nun endlich einrichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juni 2018Sie sind hierOMOM 3219Sossenheim: Busspur in der Westerbachstraße nun endlich einrichtenDirektanregung
- 17. September 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1830Sossenheim: Busspur in der Westerbachstraße nun endlich einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats