Die illegale Durchfahrt Dominikanergasse endlich schließen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Schließung der illegalen Durchfahrt in der Dominikanergasse umzusetzen. Dies ist notwendig, um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern zu gewährleisten und die Nutzung als Abkürzung durch Kraftfahrzeuge zu unterbinden. Das erwartete Ergebnis ist die Umsetzung der Maßnahmen zur Schließung der Durchfahrt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Dominikanergasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.03.2026.
- Dominikanergasse: Durchgang für Fuß- und Radverkehr wieder öffnen23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Radwegeverbindung Karlstraße auch während Baustellen sichern25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Die illegale Durchfahrt Dominikanergasse endlich schließen06.03.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Dominikanergasse per E-MailAnregung
Der Magistrat wird nochmals gebeten, die mit der Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 191, beschlossene und mit der Stellungnahme vom 03.09.2021, ST 1532, beantwortete Schließung der illegalen Durchfahrt Dominikanergasse nunmehr endlich ausführen zu lassen und dem Ortsbeirat mitzuteilen, aus welchen Gründen die Arbeiten bis heute nicht erledigt worden sind.
Begründung
Die Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 191, "Der Magistrat wird gebeten, in der Dominikanergasse im Bereich des Fuß- und Radweges an der Kurt-Schumacher-Straße in einer Reihe mit dem blauen Schild Radweg zwei weitere Poller setzen zu lassen." wurde folgendermaßen begründet: "Seit dem Rückbau der Treppe wird der Fuß- und Radweg gerne als Abkürzung aus der Fahrgasse in die Kurt-Schumacher-Straße genutzt. Dadurch werden nicht nur zu Fuß Gehende und Radfahrende in der Dominikanergasse gefährdet, sondern auch die Nutzerinnen und Nutzer der stark befahrenen Radroute Kurt-Schumacher-Straße. Insbesondere Autoposer nutzen diesen Abschnitt gerne, um einerseits die Anwohnenden der Altstadt besser belästigen zu können und gleichzeitig mögliche Überwachungsmaßnahmen der Polizei im Bereich Berliner Straße/Börneplatz umgehen zu können und schneller wieder auf den Mainkai zu gelangen."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2021OFOF 30/1Illegale und gefährliche Abkürzung für Autoposer schließenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Juni 2021OMOM 191Illegale und gefährliche Abkürzung für Autoposer schließenDirektanregung
- 3. September 2021STST 1532Illegale und gefährliche Abkürzung für Autoposer schließenStellungnahme
- 12. Oktober 2022OFOF 657/1Die illegale Durchfahrt Dominikanergasse endlich schließenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2022Sie sind hierOMOM 3026Die illegale Durchfahrt Dominikanergasse endlich schließenDirektanregung
- 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 613Die illegale Durchfahrt Dominikanergasse endlich schließenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats