Illegaler Getränkedosenverkauf im Bereich Große Friedberger Straße, Schäfergasse und Alte Gasse
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Alte Gasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Seit fünf Jahren ohne Abschluss: Gehweg vor Mainzer Landstraße 351 endlich sichern18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Behindertenparkplatz Alte Gasse01.02.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Für die noch nicht barrierefreien S-Bahn-Stationen in Frankfurt, besonders zu nennen sind hier die Galluswarte sowie die30.10.2025 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Alte Gasse per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2889 entstanden aus Vorlage: OF 538/1 vom 24.02.2018
Betreff: Illegaler Getränkedosenverkauf im Bereich Große Friedberger Straße, Schäfergasse und Alte Gasse Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der illegale Verkauf nicht bepfandeter - jedoch pfandpflichtiger - Einweggetränkedosen oder -flaschen in dem im Betreff benannten Bereich durch Kioske und Imbissläden unterbunden wird.
Begründung: In nahezu jedem Betrieb in dem genanntem Bereich werden aus dem Ausland beschaffte illegale Einwegverpackungen verkauft. Offenbar führt der Konkurrenzdruck unter den Betrieben dazu, dass kaum noch ein Betreiber von dieser Praxis abweichen kann. Die Vermüllung des Bereichs spricht Bände. Damit sich der in dieser Hinsicht rechtsfreie Raum nicht weiter ausbreitet und die Ehrlichen nicht die Dummen werden, muss der Magistrat, in Gemeinschaft mit dem Regierungspräsidium, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt, dringend handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Februar 2018OFOF 538/1Illegaler Getränkedosenverkauf im Bereich Große Friedberger Straße, Schäfergasse und Alte GasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2018Sie sind hierOMOM 2889Illegaler Getränkedosenverkauf im Bereich Große Friedberger Straße, Schäfergasse und Alte GasseDirektanregung
- 8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1081Illegaler Getränkedosenverkauf im Bereich Große Friedberger Straße, Schäfergasse und Alte GasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats