Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-Erlenbach
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Wasserablaufgraben am Ortsausgang von Nieder-Eschbach zweimal jährlich zu reinigen. Dies ist notwendig, da die Stadt bisher nicht in der Lage war, die Reinigung ordnungsgemäß durchzuführen, was zu einer Ansammlung von Unrat und Pflanzenmaterial im Graben führt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den Wasserablaufgraben rechts am Ortsausgang von Nieder-Eschbach, Kreisstraße 871, Richtung Ober-Erlenbach zweimal im Jahr zu säubern, ggf. hierzu den nötigen Auftrag an die FES konstant zu erteilen.
Begründung
Man könnte fast sagen: Und jährlich grüßt das Murmeltier! Warum ist die Stadt nicht in der Lage, den Wasserablaufgraben zu reinigen? Erstmalig mit der Anregung vom 09.05.2014, OM 3122, wurde gebeten, diesen Wasserablaufgraben zu reinigen. Die Reinigung bezog sich schon damals auf den Ablauf und nicht auf den Hang und Randstreifen. Dem wurde auch mit Stellungnahme vom 03.11.2014, ST 1422, entsprochen, in der es heißt: "Die Reinigung des Wasserablaufgrabens erfolgte als wiederkehrende Maßnahme im Rahmen der Straßengrünpflege." Am 29.04.2016 erfolgte mit der Anregung OM 15 eine weitere Aufforderung des Ortsbeirats, den Graben nun zweimal jährlich zu reinigen. Am 25.10.2019 mit der Anregung OM 5304 wurde erneut gefordert, den Graben endlich zweimal jährlich zu reinigen. In der Stellungnahme vom 18.07.2016, ST 966, heißt es dazu: "Wie bereits im Jahr 2015 werden die Abwassergräben auch künftig zweimal jährlich durch das Amt für Straßenbau und Erschließung gereinigt." Der Graben wurde/wird jedoch trotz der Ankündigungen nicht zweimal jährlich gereinigt, sondern nur der Rand vom Grün befreit, und dies auch nur zur Straße hin und nicht am Hang. Es wurde bis dato von der Stadt vermutlich nicht verstanden, was zu reinigen angedacht ist. Zum Verständnis: Es geht nicht um das Grün, welches am Rand des Grabens wächst, sondern um das Blattwerk, Astgehölz und den Unrat in dem Ablaufgraben (Wasserlauf) selbst. Zum weiteren Verständnis: Das Amt für Straßenbau und Erschließung ist für den Randbereich und deren Säuberung zuständig, für das Innere des Grabens das Stadtentwässerungsamt. Wie bekannt, wurde dafür bereits einmal die FES mit der Reinigung (Wasserlauf) beauftragt. Ging dies über die Jahre vergessen? Es wäre schön, wenn keine weiteren Anträge zur Reinigung dieses Grabens gestellt werden müssten und der Magistrat endlich die Zuständigkeit und jährliche Reinigung (zweimal pro Jahr) des Wasserlaufs inkl. Ränder klären bzw. beauftragen würde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2014OFOF 218/15Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Mai 2014OMOM 3122Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung OberErlenbachDirektanregung
- 19. September 2014STST 1271Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung Ober-ErlenbachStellungnahme
- 3. November 2014STST 1422Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortsausgang von Nieder-Eschbach Richtung Ober-ErlenbachStellungnahme
- 18. Juli 2016STST 966Abwassergräben endlich säubernStellungnahme
- 26. September 2019OFOF 235/15Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 25. Oktober 2019OMOM 5304Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernDirektanregung
- 7. Februar 2020STST 245Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubernStellungnahme
- 18. Mai 2021OFOF 21/15Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Juni 2021Sie sind hierOMOM 287Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach OberErlenbachDirektanregung
- 11. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 390 WochenSTST 1880Reinigung des Wasserablaufgrabens am Ortseingang von Nieder-Eschbach nach Ober-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats