Legalisierung von Schrägparkplätzen in der Diesterwegstraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 beantragt die Legalisierung von Schrägparkplätzen in der Diesterwegstraße, um die seit Jahren bestehende Praxis zu legitimieren. Dies soll die Anzahl der Parkmöglichkeiten erhöhen und die verkehrsrechtliche Unklarheit beseitigen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Diesterwegstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Aufpflasterung der Kreuzung Textorstraße/Diesterwegstraße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30Zonen18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Diesterwegstraße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die seit Jahren geübte Praxis des Schrägparkens in der Diesterwegstraße im Abschnitt zwischen Textorstraße und Kaulbachstraße auf der westlichen Seite zu legalisieren und offiziell Schrägparkplätze einzurichten.
Begründung
In dem vorbezeichneten Bereich wird seit vielen Jahren schräg geparkt. In der letzten Zeit werden jedoch verstärkt Verwarnungen gegen die Kraftfahrzeughalter ausgestellt mit dem Hinweis, es handele sich in diesem Abschnitt nur um Längsparkplätze. Die Situation selbst ist verkehrsrechtlich ungeklärt. Das Schrägparken in diesem Bereich ist erforderlich, da eine Reduzierung auf Längsparken die Anzahl der Parkmöglichkeiten erheblich reduziert. Die Einrichtung von Schrägparkplätzen ist auch ohne Beeinträchtigung der Belange der Fußgänger möglich, da für diese genug Platz bleibt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2022OFOF 552/5Legalisierung von Schrägparkplätzen in der DiesterwegstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. Oktober 2022Sie sind hierOMOM 2862Legalisierung von Schrägparkplätzen in der DiesterwegstraßeDirektanregung
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 95Legalisierung von Schrägparkplätzen in der DiesterwegstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats