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Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

09.06.2017

Stellungnahme des Magistrats

Ständiges Messprogramm Rotlichtverstöße Am Erlenbruch

Details im PARLIS ST_1071_2017
21.08.2017

Auskunftsersuchen

Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren.

Details im PARLIS V_532_2017
10.11.2017

Stellungnahme des Magistrats

Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren

Details im PARLIS ST_2219_2017
28.12.2017

Antrag Ortsbeirat

Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifen

Details im PARLIS OF_275-11_2017
22.01.2018

Anregung Ortsbeirat

Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifen

Details im PARLIS OM_2632_2018
09.04.2018

Stellungnahme des Magistrats

Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlen-bruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifen

Details im PARLIS ST_733_2018

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2632 entstanden aus Vorlage: OF 275/11 vom 28.12.2017

Betreff: Rotlichtverstöße und Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße kontrollieren und Maßnahmen ergreifen
Vorgang: V 532/17 OBR 11; ST 1071/17; ST 2219/17 Bezug nehmend auf die Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1071, sowie vom 10.11.2017, ST 2219, wird der Magistrat aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um im Jahr 2018 Rotlichtverstöße an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße zu erfassen. Auch sind weiterhin Geschwindigkeitsmessungen regelmäßig durchzuführen. Die Ergebnisse der Messungen sollen dem Ortsbeirat mitgeteilt werden. Dies gilt ebenso für die Messergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen im Jahr 2017. Sollten im Jahr 2017 Kontrollen von Rotlichtverstößen stattgefunden haben, so soll dies dem Ortsbeirat ebenso mitgeteilt werden. Falls nicht, wird um Erklärung gebeten, warum es unterblieben ist.

Begründung:

Die Geschwindigkeitsmessungen im Jahr 2016, die dem Ortsbeirat nun vorliegen, zeigen, dass es teils zu erheblichen Geschwindigkeitsübertretungen kommt. Maßnahmen sind erforderlich, da es sich hier um den offiziellen Schulweg für die Grundschulkinder der Pestalozzischule handelt. Ein Dialogdisplay mit dem Hinweis auf die vorgeschriebene Geschwindigkeit ist hierfür geeignet. In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1071, wird auf die Anfrage des Ortsbeirates darauf verwiesen, dass Rotlichtverstöße sporadisch von der Landespolizei kontrolliert würden und es darüber keine Aufzeichnungen gibt. Der Ortsbeirat hat mehrfach darauf hingewiesen, dass dieser Fußgängerweg für Schulkinder besonders gefährlich ist. Insbesondere Rotlichtverstöße kommen in diesem Bereich häufig vor. Kontrollen und Maßnahmen sind auf dieser Kreuzung besonders wichtig, da es sich um den Schulweg der Grundschülerinnen und Grundschüler handelt und es regelmäßig zu gefährlichen Situationen kommt. Bei der letzten Begehung mit der Schulwegkommission wurde von der Elternschaft und der Schulleitung noch einmal deutlich darauf hingewiesen und konkrete Situationen benannt. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat, dass man die berechtigten Sorgen ernst nimmt und Maßnahmen ergreift, um eine tatsächliche Verbesserung der Situation zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1071 Auskunftsersuchen vom 21.08.2017, V 532 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2219 Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2018, ST 733 Aktenzeichen: 32 4