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Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte

Vorlagentyp: OM
192 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2498 entstanden aus Vorlage: OF 518/3 vom 28.07.2008

Betreff: Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte In der Burgstraße in Höhe der Merianschule und der Kindertagesstätte befinden sich auf der Ostseite des Bürgersteiges die Straßenlaternen und auf der Westseite des Bürgersteiges herrlich gewachsene Bäume. Leider ist der Blätterwald der Bäume so dicht und kommt zudem inzwischen fast einer Pergola gleich, dass das Licht von den Straßenlampen auf der anderen Bürgersteigseite das Trottoir auf der Schul- und Kindertagesstättenseite fast nicht beleuchtet. Angesichts der erforderlichen Sicherheit für die kleinen Kinder, gerade in den früheren Morgenstunden im Winter, ist eine Beleuchtung der Westseite des Bürgersteiges dringend erforderlich. Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Weg unmittelbar vor der Kindertagesstätte und der Merianschule in der Burgstraße ausreichend beleuchtet wird. Eventuell können, wenn eine Änderung der Straßenbeleuchtung nicht oder nur mit hohem Kostenaufwand möglich sein sollte, Strahler an den Gebäuden der Kindertagesstätte und der Schule angebracht werden, die von dem Betreiber der Straßenbeleuchtung finanziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2008OFOF 518/3Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und KindertagesstätteOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2498Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte
    Direktanregung
  3. 27. Oktober 2008STST 1525Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und KindertagesstätteStellungnahme
  4. 20. März 2009STST 427Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und KindertagesstätteStellungnahme
  5. 4. November 2009STST 1560Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und KindertagesstätteStellungnahme
  6. 30. November 2010STST 1572a. Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung des ProbebetriebsStellungnahme
  7. 14. November 2011STST 1204a) Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b) Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung eines ProbebetriebsStellungnahme
  8. 2. April 2012Antwort des Magistrats · nach 192 WochenSTST 505a.Straßenbeleuchtung in der Burgstraße in Höhe Merianschule und Kindertagesstätte b. Kreuzungsbereich Bornheimer Landstraße/Burgstraße/Elkenbachstraße Einführung des ProbebetriebsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Die Ausführungen der Ortsvorsteherin dienen zur Kenntnis. b) Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 48 · 28.10.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 49 · 02.12.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 52

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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