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Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2366 entstanden aus Vorlage: OF 514/6 vom 23.10.2017

Betreff: Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen von Nied-Süd, insbesondere Alzeyer Straße, Landauer Straße und Dürkheimer Straße, durch Pfosten/Poller den freien Zugang für Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr u. a. zu den Gebäuden zu sichern.

Begründung: Fahrzeuge werden überall und ungeordnet abgestellt. Davon sind in Nied-Süd besonders die Alzeyer Straße, die Landauer Straße und die Dürkheimer Straße betroffen. Die falsch geparkten Fahrzeuge verstellen Wege. Daher ist es für die Müllabfuhr oft schwer, die Mülltonnen zu leeren. Ebenso werden Feuerwehr und Rettungskräfte beeinträchtigt, den Einsatzort zu erreichen und Hilfe zu leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 315 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2017OFOF 514/6Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2366Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern
    Direktanregung
  3. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 315Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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