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Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen

Vorlagentyp: OM
66 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2350 entstanden aus Vorlage: OF 487/6 vom 12.10.2017

Betreff: Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen Vorgang: OM 1028/16 OBR 6; ST 588/17; ST 1719/17 Der Magistrat wird gebeten, die Ausführungen in der Stellungnahme vom 08.09 .2017, ST 1719, zu kontrollieren. Bei Veranstaltungen in der Fraport-Arena wird weiterhin auf dem Radfahrstreifen in der Hunsrückstraße mit "Gewohnheitsrecht" geparkt. Hier sind verstärkte Kontrollen besonders während der Veranstaltungen erforderlich.

Begründung: Wie auch bei vielen anderen Maßnahmen kann wenig auf die freiwillige Selbstkontrolle gesetzt werden. Um Glaubwürdigkeit herzustellen, müssen Anregungen nicht nur umgesetzt, sondern deren Einhaltung auch kontrolliert werden, sonst ändert sich an der festgestellten Gefahrensituation leider nichts. Laut Presseinformationen sind während einer Veranstaltung 170 parkende Pkws auf dem Radfahrstreifen gezählt worden. Der ruhende Verkehr wurde nicht überwacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1028 Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 588 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1719 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 318 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 29. November 2016OMOM 1028Radverkehr in der HunsrückstraßeDirektanregung
  2. 29. November 2016OFOF 272/6Radverkehr in der HunsrückstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. März 2017STST 588Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
  4. 8. September 2017STST 1719Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
  5. 12. Oktober 2017OFOF 487/6Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  6. 7. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2350Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen
    Direktanregung
  7. 19. Februar 2018STST 318Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachenStellungnahme
  8. 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 490Radverkehr in der HunsrückstraßeStellungnahme
  9. 13. November 2018OFOF 851/6Unterliederbach/Sindlingen: Parkraumkonzept JahrhunderthalleOrtsbeiratsantrag · fraktionslos

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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