Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNB
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der Deutschen Nationalbibliothek auch nach 2035 zu sichern. Dies ist wichtig, da im näheren Umfeld kein weiterer Lebensmittelmarkt vorhanden ist und die Anwohner auf eine gute Infrastruktur angewiesen sind.
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Glauburgstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Nationalbibliothek (DNB) zu bitten, den Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Erweiterungsgelände der DNB auch nach 2035 zu sichern. Sollte die DNB dies ablehnen und auch keine Möglichkeit sehen, auf dem Gelände einen Lebensmittelmarkt zu integrieren, wird der Magistrat gebeten, einen alternativen Standort für ein Lebensmittelgeschäft in unmittelbarer Nähe zu finden.
Begründung
In der Stellungnahme vom 04.02.2022, ST 279, teilte der Magistrat mit, dass die Entscheidung über den Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf ihrem Gelände ab 2035 allein der DNB obliegt. Grundlage hierfür seien die zwischen der Stadt Frankfurt und der DNB geschlossenen Verträge. Im gesamten Bereich zwischen Eckenheim und der Glauburgstraße sowie zwischen der Eschersheimer Landstraße und der Friedberger Landstraße ist kein weiterer Lebensmittelmarkt vorhanden. Daher ist es für die Anwohnerinnen und Anwohner von großer Bedeutung, hier einen Lebensmittelmarkt zu erhalten. Wenn der Verkehr in einer "Stadt der kurzen Wege" reduziert werden soll, ist es geboten, die Infrastruktur des täglichen Lebens in Wohngebieten aufrechtzuerhalten und zu fördern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2021OFOF 32/3Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen NationalbibliothekOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2021OMOM 720Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen NationalbibliothekDirektanregung
- 4. Februar 2022STST 279Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf der Erweiterungsfläche der Deutschen NationalbibliothekStellungnahme
- 21. April 2022OFOF 277/3Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNBOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 2. Juni 2022Sie sind hierOMOM 2275Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNBDirektanregung
- 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 2214Erhalt eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände der DNBStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats