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Sofort dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einsetzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
StadtplanungSchulen und Bildung
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, eine dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einzusetzen, um die Fertigstellung des Umbaus bis zum 1. Juni 2022 zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da es seit Beginn der Bauarbeiten zu erheblichen Verzögerungen gekommen ist.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten , sofort eine dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einzusetzen.

Begründung

Die Mühlbergschule wird seit

  1. Juni 2017 umgebaut und sollte ursprünglich zum
  2. Dezember 2019 fertiggestellt werden. Nach mehreren Verzögerungen war der anvisierte Fertigstellungstermin Ostern
  3. Nun ist er wieder verschoben worden auf den
  4. Juni
  5. Die Fertigstellung der Baustelle geht kaum voran, da es keine präsente Bauleitung gibt, die die Baustelle koordiniert. Diverse Arbeiten können nicht zu Ende gebracht werden und Material liegt verwaist herum. Das ABI muss eine dauerhafte Bauleitung einsetzen, damit der Termin
  6. Juni 2022 nun endlich gehalten werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2022OFOF 425/5Sofort dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Mai 2022Sie sind hier
    OMOM 2137Sofort dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einsetzen
    Direktanregung
  3. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 2755Sofort dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlberschule einsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 14 · 07.10.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 04.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_2137_2022Sofort dauerhaft präsente Bauleitung in der Mühlbergschule einsetzen

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