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Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren

Vorlagentyp: OM
243 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2085 entstanden aus Vorlage: OF 470/6 vom 28.08.2017

Betreff: Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren Vorgang: OM 34/16 OBR 6; ST 979/16; Ortstermin vom 13.10.2016; Informationsgespräch vom 17.08.2017 Der Magistrat wird gebeten, die ursprünglich vom Ortsbeirat in der Vorlage OM 34 gewünschte Sperrung des Durchgangsverkehrs in der Storchgasse mittels einer durchlässigen Sackgasse umzusetzen, so wie es im Ämtergespräch mit Vertreterinnen/Vertretern des Straßenverkehrsamts und des Umweltamts sowie der FES und Mitgliedern des Ortsbeirats besprochen wurde.

Das geeignete Hindernis vor der Liegenschaft mit der Hausnummer 15 soll flexibel entnehmbar sein, damit das in der Bolongarostraße 134 ansässige Unternehmen notfalls sein Betriebsgelände verlassen kann, wenn die Bolongarostraße blockiert ist. Die Sperrung soll durch geeignete Möglichkeiten schon vor der Einfahrt in die Storchgasse angekündigt werden, damit die Anwohner von Irrfahrten verschont bleiben.

Begründung: Seit vielen Jahren steht der Ortsbeirat mit den Anwohnern und Ämtern im engen Austausch bezüglich der Sperrung der Storchgasse für den Durchgangsverkehr. Die beim Ortstermin im Oktober 2016 mit den Anwohnern gefundene Lösung, bereits die Einfahrt in die Storchgasse zu sperren, lässt sich leider nicht umsetzen. Das in Frankfurt beauftragte Entsorgungsunternehmen weist zu Recht auf die geltenden Arbeitsschutzbestimmungen hin. Die Umsetzung einer anderen als der vom Ortsbeirat beantragten Lösung hätte für die Anwohner erhebliche finanzielle Auswirkungen bei den Abfallgebühren, da der Hol- und Bringdienst der Mülltonnen bis zur Bolongarostraße nach der Entfernung berechnet werden würde. Dies lehnt der Ortsbeirat ab und verweist nunmehr auf die ursprünglich beantragte Sperrung in Höhe der Liegenschaft mit der Hausnummer 15, allerdings als flexibel entnehmbarer Poller. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 979 Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2386 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2013STST 522Katastrophale Verkehrsverhältnisse im Quartier Melchiorstraße - Hilligengasse - StorchgasseStellungnahme
  2. 13. April 2016OFOF 11/6Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperrenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. Mai 2016OMOM 34Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperrenDirektanregung
  4. 25. Juli 2016STST 979Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperrenStellungnahme
  5. 28. August 2017OFOF 470/6Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperrenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  6. 12. September 2017Sie sind hier
    OMOM 2085Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren
    Direktanregung
  7. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 243 WochenSTST 2386Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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