Verkehrssituation in einem Teil der Straße Im Mellsig
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1846 entstanden aus Vorlage: OF 305/9 vom 21.06.2017
Betreff: Verkehrssituation in einem Teil der Straße Im Mellsig Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass - auf der östlichen Seite der Straße, ab der Hausnummer 31 bis Straßenende in einem kürzeren zu bestimmenden Abstand zu den Bordsteinen Poller oder Drängelgitter eingelassen werden, damit dadurch das Parken von Fahrzeugen unterbunden wird; - dabei berücksichtigt wird, dass zwei Einfahrten für Parkplätze frei bleiben; - parallel eine Halteverbotseinrichtung geschaffen wird (Schilder und Zickzackmarkierung auf der gesperrten Fläche).
Begründung: Parkende Autos auf der östlichen Straßenseite engen die Fahrbahn so sehr ein, dass die FES mit Entsorgungsfahrzeugen oft kein Durchkommen mehr findet und Leerungen von Abfallbehältern dann nicht möglich sind. Auf der westlichen Straßenseite besteht das Problem nicht, weil dort Drängelgitter eingelassen sind. Maßstab der zu treffenden Maßnahmen soll sein, dass nur die notwendige Fahrbahnbreite zur Nutzung erhalten bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juni 2017OFOF 305/9Verkehrssituation in einem Teil der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. Juni 2017Sie sind hierOMOM 1846Verkehrssituation in einem Teil der Straße Im MellsigDirektanregung
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1677Verkehrssituation in einem Teil der Straße Im MellsigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.