Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, Marquardstraße
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Anregung an den Magistrat vom 18.04.2017, OM 1423 entstanden aus Vorlage: OF 160/7 vom 02.04.2017
Betreff: Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, Marquardstraße Vorgang: OM 4590/15; ST 80/16 Mit der Anregung OM 4590 sprach sich der Ortsbeirat 7 mit großer Mehrheit für die Errichtung einer Toilette am Spielplatz am Blauen Steg in der Marquardstraße aus. In der ablehnenden Stellungnahme ST 80 vom 11.01.2016 führt der Magistrat "verschiedene grundsätzliche Erwägungen" an, ohne diese genauer auszuformulieren. Konkret wurden als Ablehnungsgründe lediglich die allgemeine Haushaltslage und die ungeklärte Zuständigkeit für öffentliche Toiletten genannt. Mittlerweile war der Presse zu entnehmen, dass zumindest diese beiden letztgenannten Gründe offensichtlich entfallen sind. Unabhängig von der von Stadtrat Jan Schneider initiierten Online-Befragung wird der Magistrat deshalb erneut gebeten, eine temporäre Toilettenanlage am Spielplatz Marquardtstraße zu installieren. Die Inbetriebnahme sollte baldmöglichst erfolgen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob die Errichtung einer festen Toilette mit Wickelmöglichkeit erfolgen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2015OFOF 573/7Toilette für den Spielplatz ,Am blauen Steg ́ MarquardtstraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 6. Oktober 2015OMOM 4590Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
- 11. Januar 2016STST 80Toilette für den Spielplatz am blauen Steg, MarquardtstraßeStellungnahme
- 2. April 2017OFOF 160/7Toilette für den Spielplatz ‚Am blauen Steg‘ MarquardtstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 18. April 2017Sie sind hierOMOM 1423Toilette für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeDirektanregung
- 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 1223Toiletten für den Spielplatz am Blauen Steg, MarquardstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats