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Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeSchulen und Bildung
35 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.06.2012, OM 1310 entstanden aus Vorlage: OF 329/5 vom 30.05.2012

Betreff: Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße Der Magistrat wird aufgefordert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Textorstraße zwischen Holbeinstraße und der Einmündung Schweizer Straße auf 30 km/h zu beschränken. Des Weiteren möge geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Oppenheimer Landstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden.

Begründung: Nachdem bereits in der östlichen Textorstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h festgesetzt wurde, ist gerade hier vor den Schulen die in den benachbarten Straßen bereits geltende Regelung angebracht. Auch aus Gründen der einheitlichen Verkehrsregelung in vergleichbaren Straßen ist diese Maßnahme sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2012OFOF 329/5Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Mai 2012OFOF 328/5Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. Juni 2012Sie sind hier
    OMOM 1310Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße
    Direktanregung
  4. 15. Juni 2012OMOM 1309Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeDirektanregung
  5. 31. August 2012STST 1420Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeStellungnahme
  6. 28. September 2012STST 1580Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeStellungnahme
  7. 15. Oktober 2012OFOF 417/5Abschaltung von LichtsignalanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 2. November 2012OMOM 1679Abschaltung von LichtsignalanlageDirektanregung
  9. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 156Abschaltung von LichtsignalanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1310_2012Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße

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