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Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße

Vorlagentyp: OM
35 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.06.2012, OM 1309 entstanden aus Vorlage: OF 328/5 vom 30.05.2012

Betreff: Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße Der Magistrat wird aufgefordert, die Holbeinstraße zwischen Kennedyallee und Einmündung Burnitzstraße in die benachbarte Tempo-30-Zone zu integrieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken. Des Weiteren möge geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Holbeinstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden.

Begründung: Die Holbeinstraße ist im genannten Abschnitt als Grundnetzstraße ausgewiesen. Das Verkehrsaufkommen ist jedoch nicht höher als in den umliegenden Straßen, auf denen die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits 30 km/h beträgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2012OFOF 329/5Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Mai 2012OFOF 328/5Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. Juni 2012Sie sind hier
    OMOM 1309Tempo 30 auch auf der Holbeinstraße
    Direktanregung
  4. 15. Juni 2012OMOM 1310Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeDirektanregung
  5. 31. August 2012STST 1420Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeStellungnahme
  6. 28. September 2012STST 1580Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeStellungnahme
  7. 15. Oktober 2012OFOF 417/5Abschaltung von LichtsignalanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 2. November 2012OMOM 1679Abschaltung von LichtsignalanlageDirektanregung
  9. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 156Abschaltung von LichtsignalanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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