Westerwaldstraße/Auf der Schanz

Vorlagentyp: OMErstellt: 15.05.2012Aktualisiert: 28.11.2019

19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1199 entstanden aus Vorlage: OF 382/6 vom 27.04.2012

Betreff: Westerwaldstraße/Auf der Schanz Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge die Straßeneinmündung Westerwaldstraße/Auf der Schanz zugeparkt wird. Dabei ist darauf zu achten, dass zum einen der Fußweg nicht mehr blockiert und zum anderen ein gefahrloses Einbiegen in die Straße Auf der Schanz wieder möglich wird.

Begründung: An der Einmündung der Westerwaldstraße in die Straße Auf der Schanz ist immer wieder zu beobachten, dass Fahrzeuge verbotswidrig geparkt werden. Der Abstand von fünf Metern zur Kreuzung wird oft nicht eingehalten, sodass es sehr unübersichtlich ist und es oft auch zu gefährlichen Situationen kommt. Möglich wäre hier zum Beispiel die Montage von Fahrradbügeln oder Ähnlichem, sodass die Ecken nicht mehr zugestellt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

27. April 2012OFOF 382/6Westerwaldstraße/Auf der SchanzOrtsbeiratsantrag · SPD
15. Mai 2012Sie sind hier
OMOM 1199Westerwaldstraße/Auf der Schanz
Direktanregung
10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1434Westerwaldstraße/Auf der SchanzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).