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Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 5 in die Planungen zum Heimatring einzubeziehen, um Transparenz und Mitbestimmung zu gewährleisten. Dies soll dazu beitragen, die Sorgen der Mieter zu minimieren und das Grundrecht auf Wohnen zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heimatring — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.08.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Beteiligung des Ortsbeirates an den Planungen im Heimatring entsprechend der Vorlage M 131 sicherzustellen.

Begründung

Die Vorlage M 131 ist extrem komplex und für viele Mieter undurchschaubar. Wohnen ist ein Grundrecht und Beunruhigungen durch Veränderungen können durch eine rechtzeitige Aufklärungs- und Informationspolitik minimiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2021MM 131Förderprogramm zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts Richtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und HeimatsieMagistratsvortrag
  2. 11. November 2021OFOF 228/5Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 26. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1178Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen
    Direktanregung
  4. 4. April 2022Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 841Bei Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M 131 den Ortsbeirat beteiligenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0

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