Skip to main content Skip to navigation Skip to footer
Frankfurt
Gestalten

Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.09.2021

Vortrag des Magistrats

Förderprogramm zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts Richtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und Heimatsie

Details im PARLIS M_131_2021
11.11.2021

Antrag Ortsbeirat

Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen

Details im PARLIS OF_228-5_2021
26.11.2021

Anregung Ortsbeirat

Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen

Details im PARLIS OM_1178_2021
04.04.2022

Stellungnahme des Magistrats

Bei Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M 131 den Ortsbeirat beteiligen

Details im PARLIS ST_841_2022

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1178 entstanden aus Vorlage: OF 228/5 vom 11.11.2021

Betreff: Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen
Vorgang: M 131/21 Der Magistrat wird gebeten, die Beteiligung des Ortsbeirates an den Planungen im Heimatring entsprechend der Vorlage M 131 sicherzustellen.

Begründung:

Die Vorlage M 131 ist extrem komplex und für viele Mieter undurchschaubar. Wohnen ist ein Grundrecht und Beunruhigungen durch Veränderungen können durch eine rechtzeitige Aufklärungs- und Informationspolitik minimiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.09.2021, M 131 Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2022, ST 841
Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0