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Zeilsheim: Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 sichern

Vorlagentyp: OM
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 102 entstanden aus Vorlage: OF 51/6 vom 11.05.2011

Betreff: Zeilsheim: Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 sichern Der Magistrat wird gebeten, die Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 vor wildem Parken zu sichern und als offizielle Feuerwehrzufahrt (mit Beschilderung und Stadtsiegel) auszuweisen.

Begründung: Neben dem Textileinkaufsmarkt befindet sich die Zufahrt zu der abseits der Straße liegenden Liegenschaft Annabergstraße 18, die nur durch ein schmales Einfahrtstor zu erkennen ist und auf der sich auch die Parkplätze der Anwohner befinden. Gleichzeitig müssen Feuerwehr- und Rettungsdienste das Tor für die Anfahrt zu den beiden Gebäudeteilen nutzen. Das schmale Tor wird dabei regelmäßig von Kunden des Textilmarktes sowie von Anwohnern so zugeparkt, dass die Einfahrt und die Ausfahrt kaum möglich sind. Die Anwohner haben sich an den Ortsbeirat 6 gewandt und um Abhilfe gebeten. Eine Verbesserung könnte durch eine trichterförmige Markierung oder auch einen Markierungspfosten erreicht werden. In Abstimmung zwischen Amt, Anwohnern und Ortsbeirat 6 sollte die geeignete Lösung gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2011OFOF 51/6Zeilsheim: Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 sichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 2011Sie sind hier
    OMOM 102Zeilsheim: Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 sichern
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1108Zeilsheim: Rettungszufahrt in der Annabergstraße 18 sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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