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Öffnungszeiten des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr verlängern

Vorlagentyp: OFCDU
KulturWirtschaft und Tourismus
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Öffnungszeit des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr zu verlängern. Wenn dies nicht möglich sein sollte, dann zumindest freitags und samstags. Wenn dies ebenfalls nicht möglich sein sollte, dann zumindest für gastronomische Angebote.

Begründung

Der Frankfurter Weihnachtsmarkt hat eine internationale Anziehungskraft. Gleichzeitig sind die Öffnungszeiten verhältnismäßig streng ausgelegt. Schaut man sich kleinere Städte in Hessen an, wirkt dies unverständlich: - Wiesbaden und Darmstadt: freitags und samstags bis 21:30 Uhr - Offenbach und Gießen: bis 22:00 Uhr - Kassel: zumindest Gastronomiebetriebe bis 22:00 Uhr

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 939/1Öffnungszeiten des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr verlängern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juli 2023OMOM 4223Öffnungszeiten des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr verlängernDirektanregung
  3. 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1998Öffnungszeiten des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr verlängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 55
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4223 2023 Die Vorlage OF 939/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Antragstenors folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Öffnungszeit des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr zu verlängern. Wenn dies nicht möglich sein sollte, dann zumindest freitags und samstags."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPDie Partei
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_939-1_2023Öffnungszeiten des Frankfurter Weihnachtsmarktes auf 21:30 Uhr verlängern

Diese Vorlage verweist auf