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Wasserhäuschen vor dem Predigerseminar

Vorlagentyp: OFCDU
151 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Das leerstehende Wasserhäuschen vor dem Predigerseminar in der Ginnheimer Landstraße wurde Mitte Mai dieses Jahres abgerissen. Leider wurden die Arbeiten nicht bis zu Ende durchgeführt, denn Fundament und Versorgungsleitungen sind weiter sichtbar und liegen ungeschützt offen.

Ein Antrag mit ähnlichem Wortlaut wurde in der letzten Sitzung des Ortsbeirats zurückgezogen, da es Informationen gab, dass die geforderten Maßnahmen bereits durchgeführt wären. Dem ist aber nicht so, der Zustand ist weiterhin so, wie oben beschrieben.

Bei einer Ortsbegehung sind Anwohner mit dem Wunsch nach Schaffung zusätzlicher Parkmöglichkeiten an die Antragsteller herangetreten.

Dies vorausgeschickt fordert der Ortsbeirat die zuständigen Ämter der Stadt auf, die Arbeiten umgehend zu beenden, den Standort zu planieren und zum Parken herzurichten

Begründung

Predigerseminar Vorgang: V 398/22 OBR 9; OM 4226/23 OBR 9; ST 726/24 Das leerstehende Wasserhäuschen vor dem Predigerseminar in der Ginnheimer Landstraße wurde Mitte Mai dieses Jahres abgerissen. Leider wurden die Arbeiten nicht bis zu Ende durchgeführt, denn Fundament und Versorgungsleitungen sind weiter sichtbar und liegen ungeschützt offen. Ein Antrag mit ähnlichem Wortlaut wurde in der letzten Sitzung des Ortsbeirats zurückgezogen, da es Informationen gab, dass die geforderten Maßnahmen bereits durchgeführt wären. Dem ist aber nicht so, der Zustand ist weiterhin so, wie oben beschrieben. Bei einer Ortsbegehung sind Anwohner mit dem Wunsch nach Schaffung zusätzlicher Parkmöglichkeiten an die Antragsteller herangetreten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2022OFOF 256/9Sachstand Wasserhäuschen an der Ginnheimer Landstraße (zwischen den Hausnummern 174 bis 180)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. Mai 2022VV 398Sachstand Wasserhäuschen an der Ginnheimer Landstraße (zwischen den Hausnummern 174 bis 180)Anfrage
  3. 20. Juni 2023OFOF 552/9Ortsbeirat 9 bittet um Wasserhäuschen Ginnheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 6. Juli 2023OMOM 4226Ortsbeirat 9: Wasserhäuschen Ginnheimer LandstraßeDirektanregung
  5. 13. Juli 2023OMOM 4266Weihnachtsbaumverkauf im Oeder Weg anbietenDirektanregung
  6. 15. April 2024STST 726Ortsbeirat 9: Wasserhäuschen Ginnheimer LandstraßeStellungnahme
  7. 20. Juni 2024OFOF 786/9Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 26. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 850/9Wasserhäuschen vor dem Predigerseminar
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 7. November 2024OMOM 6146Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarDirektanregung
  10. 17. März 2025Antwort des Magistrats · nach 151 WochenSTST 401Wasserhäuschen vor dem PredigerseminarStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6146 2024 Die Vorlage OF 850/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wortlaut "wird der Magistrat gebeten" der Wortlaut "auf die VGF einzuwirken" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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