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Gastronomie Drosselbart

Vorlagentyp: OFGRÜNE
8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 1770 erläutert, dass kein Pächter für die Gastronomie im ehemaligen Drosselbart zu finden sei und nun deshalb die dort geplante Kita in den für die Gastronomie geplanten Räumlichkeiten unterkommen wird.

Unabhängig davon, dass wir es grundsätzlich sehr begrüßen, dass das Kinderbetreuungsangebot im Ortsbezirk damit ausgebaut wird, bleiben doch die Fragen, inwieweit sich der Bauherr an die an ihn gestellten Vorgaben (siehe ST 760/2023) gehalten hat, offen.

Da diese Vorgaben ein wichtiges Argument für die seinerzeitige Zustimmung des Ortsbeirats zu den Bauplänen war, bitten wir den Magistrat, in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen, dem Ortsbeirat die Sachlage und den aktuellen Stand zu erläutern.

Begründung

Vorgang: V 546/22 OBR 9; ST 760/23; OM 3873/23 OBR 9; ST 1566/23; V 970/24 OBR 9; ST 1770/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 1770 erläutert, dass kein Pächter für die Gastronomie im ehemaligen Drosselbart zu finden sei und nun deshalb die dort geplante Kita in den für die Gastronomie geplanten Räumlichkeiten unterkommen wird. Unabhängig davon, dass wir es grundsätzlich sehr begrüßen, dass das Kinderbetreuungsangebot im Ortsbezirk damit ausgebaut wird, bleiben doch die Fragen, inwieweit sich der Bauherr an die an ihn gestellten Vorgaben (siehe ST 760/2023) gehalten hat, offen. Da diese Vorgaben ein wichtiges Argument für die seinerzeitige Zustimmung des Ortsbeirats zu den Bauplänen war, bitten wir den Magistrat, in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen, dem Ortsbeirat die Sachlage und den aktuellen Stand zu erläutern. Begründung: Der Verlust des "Drosselbarts" war für Eschersheim äußerst schmerzlich und der Ortsbeirat hat seinerzeit lediglich den Bauplänen zugestimmt, da eine neue Gastronomie und der Erhalt umfangreicher und neu zu begrünender Außenflächen zugesagt wurde. Vor diesem Hintergrund möchte der Ortsbeirat erfahren, ob die damals erzielten Absprachen eingehalten wurden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2022OFOF 358/9Außengastronomie im Drosselbart?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. November 2022VV 546Außengastronomie im „Drosselbart“?Anfrage
  3. 24. März 2023STST 760Außengastronomie im „Drosselbart“?Stellungnahme
  4. 7. April 2023OFOF 522/9Außengastronomie im „Drosselbart“ II?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP
  5. 7. April 2023OFOF 523/9Eschersheim: Außengastronomie im „Drosselbart“ II?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 31. Juli 2023STST 1566Außengastronomie im „Drosselbart“ II?Stellungnahme
  7. 11. Oktober 2024STST 1770- Gastronomie am ehemaligen Drosselbart: Wo ist Platz dafür? - Kita im ehemaligen Drosselbart?Stellungnahme
  8. 21. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 844/9Gastronomie Drosselbart
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6141 2024 Die Vorlage OF 844/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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