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Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

überprüfen und gegebenenfalls abschaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob die Park und Halteverbote im Bereich der Kurfürstenstraße, insbesondere vor den Hausnummern 38-42, noch zeitgemäß sind. Sollte bei der Prüfung sich herausstellen, dass diese nicht mehr erforderlich sind sollte das Parken erlaubt werden. Begründung: Seitdem die Feuerwache nicht mehr am Kurfürstenplatz ist, werden auch die Halteverbote, die mal für die Feuerwehr gebraucht wurden nicht mehr benötigt und könnten abgeschafft werden. Auch bei Veranstaltungen in der Saalbau, könnten die Parkplätze gut gebraucht werden ohne einen Strafzettel zu bekommen.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2015, OF 811/2

Betreff: Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, ob die Park und Halteverbote im Bereich der Kurfürstenstraße, insbesondere vor den Hausnummern 38-42, noch zeitgemäß sind. Sollte bei der Prüfung sich herausstellen, dass diese nicht mehr erforderlich sind sollte das Parken erlaubt werden.

Begründung: Seitdem die Feuerwache nicht mehr am Kurfürstenplatz ist, werden auch die Halteverbote, die mal für die Feuerwehr gebraucht wurden nicht mehr benötigt und könnten abgeschafft werden. Auch bei Veranstaltungen in der Saalbau, könnten die Parkplätze gut gebraucht werden ohne einen Strafzettel zu bekommen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2015Sie sind hier
    OFOF 811/2Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2015OMOM 4758Halteverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenDirektanregung
  3. 15. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 303Haltverbote in der Kurfürstenstraße überprüfen und gegebenenfalls abschaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 49 · 30.11.2015
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4758 2015 Die Vorlage OF 811/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten "Hausnummern 38 bis 42" die Worte "und auf der gegenüberliegenden Seite" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
4 GrüneLinke
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen 4 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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