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Wildparken im Ostend

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, durch welche Maßnahmen das verbotswidrige Parken im südlichen Ostend verhindert werden kann. Rund um die Bildungseinrichtungen im südlichen Ostend (VHS, Bankenakademie, Dr. Hochs, Schulen) ist das wilde Parken ein großes Problem. Neuralgische Punkte sind dabei der Martin-Elsässer-Platz, der häufig mit Autos zugestellt wird, sowie der Bereich der Ostendstraße zwischen Uhlandstraße und Obermainanlage, hier werden oftmals Fußgänger durch parkende Fahrzeuge stark behindert. Zu prüfen wäre insbesondere, durch welche Maßnahmen eine höhere Frequentierung des Parkhauses an der Sonnemannstraße erreicht werden kann und wie zugleich der Parkplatzbedarf (z. B. durch Einbeziehung der rmv-Kosten in die Kursgebühren der vhs) verringert werden könnte. Begründung: Seit einiger Zeit bereits werden dem Ortsbeirat Beschwerden über die Parkraumnot in diesem Gebiet vorgetragen. Seit Entfernung der Absperrungen am Martin-Elsaesser-Platz wird dieser als Parkplatz missbraucht. Zugleich besteht der Eindruck, dass das Parkhaus an der Sonnemannstraße nicht stark genutzt wird. Maßnahmen, die die Verhältnisse verbessern, sind dringend erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2011, OF 80/4

Betreff: Wildparken im Ostend Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, durch welche Maßnahmen das verbotswidrige Parken im südlichen Ostend verhindert werden kann. Rund um die Bildungseinrichtungen im südlichen Ostend (VHS, Bankenakademie, Dr. Hochs, Schulen) ist das wilde Parken ein großes Problem. Neuralgische Punkte sind dabei der Martin-Elsässer-Platz, der häufig mit Autos zugestellt wird, sowie der Bereich der Ostendstraße zwischen Uhlandstraße und Obermainanlage, hier werden oftmals Fußgänger durch parkende Fahrzeuge stark behindert. Zu prüfen wäre insbesondere, durch welche Maßnahmen eine höhere Frequentierung des Parkhauses an der Sonnemannstraße erreicht werden kann und wie zugleich der Parkplatzbedarf (z. B. durch Einbeziehung der rmv-Kosten in die Kursgebühren der vhs) verringert werden könnte.

Begründung: Seit einiger Zeit bereits werden dem Ortsbeirat Beschwerden über die Parkraumnot in diesem Gebiet vorgetragen. Seit Entfernung der Absperrungen am Martin-Elsaesser-Platz wird dieser als Parkplatz missbraucht. Zugleich besteht der Eindruck, dass das Parkhaus an der Sonnemannstraße nicht stark genutzt wird. Maßnahmen, die die Verhältnisse verbessern, sind dringend erforderlich.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2011Sie sind hier
    OFOF 80/4Wildparken im Ostend
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2012OMOM 794Wildparken im OstendDirektanregung
  3. 27. April 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 616Wildparken im OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 80/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 7 · 17.01.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 794 2012 Die Vorlage OF 80/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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