Schulgebäude sinnvoll handhaben
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Modernisierung oder den Abriss maroder Schulgebäude im Ortsbezirk 10. Ziel ist es, die Verantwortung für diese Immobilien nicht auf Dritte zu übertragen und organisatorische Veränderungen zu vermeiden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- wann, welche und wie die jeweils maroden Schulgebäude im Ortsbezirk 10 umgehend modernisiert bzw. abgerissen und neugebaut werden?
- mit welcher Priorität dies zu 1. im Ortsbezirk 10 vorangetrieben wird?
- sind womöglich Veränderungen in diesem Zusammenhang für die Organisation, die Zuständigkeit oder Verantwortung bzw. für die Ämter geplant? Und wenn ja, welche?
- ob dabei in besonders anspruchsvollen Fällen die ABG-Tochter FAAG und oder die KEG zu 1. zu einem beauftragten Einsatz kommen werden?
Begründung
Immobilien sollen möglichst nicht als städtische Überforderung angesehen werden. Die Verantwortung oder Zuständigkeit sollte möglichst nicht von der Stadt auf Dritte geschoben werden. Organisatorische Veränderungen dauern erfahrungsgemäß Jahre. Die FAAG zum Beispiel kam gezielt beim Bau der Dreifelder-Halle im Sportpark Preungesheim sehr erfolgreich und kostensparend zu einem Einsatz im Ortsbezirk 10, nachdem dies der damalige Sportdezernent Markus Frank auf den Weg gebracht hatte. Auch mit der KEG gab es in der Vergangenheit mehrfach sehr gute Erfahrungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2024Sie sind hierOFOF 783/10Schulgebäude sinnvoll handhabenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. März 2024OMOM 5259Schulgebäude sinnvoll handhabenDirektanregung
- 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1683Schulgebäude sinnvoll handhabenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme