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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II)

Vorlagentyp: OFCDU
36 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II) Vorgang: ST 1136/13 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Offenbacher Landstraße im Kurvenbereich Höhe Breulsweg von 30 km/h auf 40 km/h anzuheben. Begründung: Aufgrund von tödlichen Unfällen auf der Offenbacher Landstraße im Kurvenbereich Höhe Breulsweg ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt worden. Weiter wurde auf Vorschlag der Unfallkommission im Mai 2011 an der genannten Stelle ein neuer Fahrbahnbelag (Splitt-Mastix-Belag) eingebaut, um die Griffigkeit der Fahrbahnoberfläche zu verbessern. Gem. Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1136 sind seitdem an dieser Stelle keine Unfälle mehr zu verzeichnen. Für den Ortsbeirat ergibt sich hieraus die Frage, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zumindest auf 40 km/h anzuheben ist.

Inhalt

Antrag vom 08.09.2013, OF 678/5

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II) Vorgang: ST 1136/13 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Offenbacher Landstraße im Kurvenbereich Höhe Breulsweg von 30 km/h auf 40 km/h anzuheben.

Begründung: Aufgrund von tödlichen Unfällen auf der Offenbacher Landstraße im Kurvenbereich Höhe Breulsweg ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt worden. Weiter wurde auf Vorschlag der Unfallkommission im Mai 2011 an der genannten Stelle ein neuer Fahrbahnbelag (Splitt-Mastix-Belag) eingebaut, um die Griffigkeit der Fahrbahnoberfläche zu verbessern. Gem. Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1136 sind seitdem an dieser Stelle keine Unfälle mehr zu verzeichnen. Für den Ortsbeirat ergibt sich hieraus die Frage, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zumindest auf 40 km/h anzuheben ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2013STST 1136Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011Stellungnahme
  2. 8. September 2013Sie sind hier
    OFOF 678/5Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 27. September 2013OMOM 2541Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II)Direktanregung
  4. 20. Dezember 2013STST 1756Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010/2011 (II)Stellungnahme
  5. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 500Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2010 / 2011 (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2541 2013 Die Vorlage OF 678/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFAGFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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