Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instandsetzen

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 22.01.2023Aktualisiert: 22.02.2023

19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Instandsetzung des Weges und des Zauns an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg, da der Zustand beider Einrichtungen gefährlich ist und die Nutzung für Fußgänger und Radfahrer erschwert. Die Maßnahme soll die Sicherheit der Anwohner erhöhen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, den an der Bahnlinie liegenden Weg sowie den Zaun zur Bahnlinie hin instand zu setzen.

Begründung

Der o.g. Weg ist eine beliebte Verbindung für die Bewohner des Heimchens zum Bahnhof Unterliederbach. Er kann laut Beschilderung von Fußgängerinnen/Fußgängern sowie von Radfahrerinnen/Radfahrern genutzt werden. Leider ist der Zustand des Wegs sehr schlecht, viele Pflastersteine haben sich angehoben, stellen eine gefährliche Stolperfalle dar und erschweren in der Mobilität eingeschränkten Personen die Nutzung. Der Zaun zum Bahndamm hin ist an vielen Stellen beschädigt. Laut eines Gestattungsvertrags vom 16.10.1986 zwischen der Frankfurt-Königsteiner Eisenbahn AG (jetzt: HLB Basis AG) umfasst die Gestattung den beschriebenen Weg und den Zaun. Der Gestattungsnehmer (Straßenbauamt) ist für die Einhaltung der allgemein geltenden Bau- und Sicherheitsbestimmungen verantwortlich. Die Erneuerung bedarf lediglich der Zustimmung der Bahn. Da hier die Sicherheit schon lange nicht mehr gegeben ist, besteht Handlungsbedarf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. Januar 2023Sie sind hier
OFOF 671/6Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instandsetzen
Ortsbeiratsantrag · CDU
7. Februar 2023OMOM 3510Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instand setzenDirektanregung
5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1249Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instand setzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.