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Behindertenparkplatz bei der Post-Agentur

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu beauftragen, den Behindertenparkplatz in der Kleestraße 4 wieder in einen normalen Parkplatz umzugestalten. Als Ersatz ist in der Straße Alt Fechenheim 124 ein normaler Parkplatz in einen Behindertenparkplatz umzuwandeln. Begründung: Der Behindertenparkplatz in der Kleestraße 4 wurde eingerichtet, als das Fechenheimer Postamt in der Baumertstraße geschlossen und dafür in der Kleestraße eine Post-Agentur eröflhet wurde. Nachdem die Post-Agentur in der Kleestraße geschlossen wurde, ist der Behindertenparkplatz dort nicht mehr erforderlich. Die neue Post-Agentur wurde in der Ankergasse eröffnet. Daher soll nun dort in Alt Fechenheim 124 ein Behindertenparkplatz eingerichtet werden. Diesem Wunsch behinderter Bürger sollte entsprochen werden.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2011, OF 67/11

Betreff: Behindertenparkplatz bei der Post-Agentur

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu beauftragen, den Behindertenparkplatz in der Kleestraße 4 wieder in einen normalen Parkplatz umzugestalten. Als Ersatz ist in der Straße Alt Fechenheim 124 ein normaler Parkplatz in einen Behindertenparkplatz umzuwandeln.

Begründung: Der Behindertenparkplatz in der Kleestraße 4 wurde eingerichtet, als das Fechenheimer Postamt in der Baumertstraße geschlossen und dafür in der Kleestraße eine Post-Agentur eröflhet wurde. Nachdem die Post-Agentur in der Kleestraße geschlossen wurde, ist der Behindertenparkplatz dort nicht mehr erforderlich. Die neue Post-Agentur wurde in der Ankergasse eröffnet. Daher soll nun dort in Alt Fechenheim 124 ein Behindertenparkplatz eingerichtet werden. Diesem Wunsch behinderter Bürger sollte entsprochen werden.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2011Sie sind hier
    OFOF 67/11Behindertenparkplatz bei der Post-Agentur
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2011OMOM 726Behindertenparkplatz an der PostagenturDirektanregung
  3. 5. März 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 378Behindertenparkplatz an der PostagenturStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 6 · 05.12.2011
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 726 2011 Die Vorlage OF 67/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz des Tenors wie folgt geändert wird: " Als Ersatz ist in der Ankergasse ein Behindertenparkplatz (vor der Postagentur) einzurichten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen