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Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

29.07.2024

Bericht des Magistrats

Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Details im PARLIS B_288_2024
30.08.2024

Antrag Ortsbeirat

Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Details im PARLIS OF_651-11_2024
02.09.2024

Anregung Ortsbeirat

Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288

Details im PARLIS OA_486_2024
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 30.08.2024, OF 651/11 Betreff: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 stimmt der B 288/24 unter der Maßgabe nur zu, dass der Magistrat die Prioritätenliste dahin ändert, das die Umgestaltung des Atzelbergplatzes, auf Platz 3 nach der Umgestaltung des Paul Arnsbergplatz und dem Riedberplatz in die Prioritätenliste aufgenommen wird.

Begründung:

Zur Umsetzung der Maßnahme wurde der Etatantrag des Ortsbeirat 11 (EA23) mit der Maßgabe zugestimmt, das im Doppelhaushalt 2024 / 2025 insgesamt 30.000 Euro für Planungsmittel und noch zusätzlich Sachmittel in Höhe von 108.000 Euro bereit gestellt werden. Der Etatantrag wurde am 11.07.2024 im Rahmen der Haushaltsdebatte der Stadtverord-netenversammlung verabschiedet. Die Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen hat am 06.07.2023 im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz zugesagt, den Atzelbergplatz an dritter Stelle, hinter dem Paul-Arnsberg-Platz und dem Riedbergplatz, in die Klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. In dem Bericht 288/24 ist der Atzelbergplatz unter Dringlich, also auf Platz 10 der aufgelisteten Plätze priorisiert. Der B288/24 entspricht demnach nicht dem jetzigen Sachstand und müsste daher geändert werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

32. Sitzung des OBR 11 am 02.09.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung OA 486 2024 1. Die Vorlage B 288 dient unter Hinweis auf OA 486 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 651/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme